Straßenunterhaltsarbeiten im Gemeindegebiet von Haimhausen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, 16.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020 wurde die Fa. Schelle aus Pfaffenhofen beauftragt, die Arbeiten zum Jahres-Leistungsverzeichnis für den Straßenunterhalt auszuführen. Bedingt durch die Corona Pandemie und der damit verbundenen Ungewissheit über die Höhe der Steuereinnahmen, wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 die hierfür erfolgte Mittelanforderung von XXX€ auf XXX€ reduziert. Die im Ergebnis angesetzten Mittel für den Straßenunterhalt sind seit November 2021 aufgebraucht.
In der Zwischenzeit zeichnen sich Mehreinnahmen von ca. 750.000€ aus der Gewerbesteuer ab. Damit ergibt sich die Möglichkeit, einen Teil dieser finanziellen Mittel für weitere Maßnahmen bereit zu stellen. Im konkreten Fall geht es um die Sanierung der Bordsteine und Gehwege in der Hauptstraße, zwischen der Bayernstraße und Münchner Straße. Auf Grundlage des Jahres-Leistungsverzeichnisses belaufen sich die Sanierungskosten für die geplanten 250 Laufmeter auf ca. XXX€ Brutto.
Auf Grund der Preisbindung (laut Vertrag bis 31.12.2021) müssten die Arbeiten noch in diesem Jahr begonnen werden.
Beschluss 1
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die Sanierungsarbeiten an Bordsteinen und Gehwegen in der Hauptstraße zu den gültigen Preisen des Jahres-Leistungsverzeichnisses von der Fa. Schelle ausführen zu lassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.12.2021 08:00 Uhr
