Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, 25.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Gleichzeitig mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit fand auch die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange statt.
Folgende Stellen wurden angeschrieben und entsprechend § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme zur Planung gebeten:
- Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
- Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Bayerischer Bauernverband
- Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
- Bayernwerk Netz GmbH
- Bund Naturschutz in Bayern e.V.
- Deutsche Telekom AG
- Eisenbahnbundesamt
- Energienetze GmbH
- Erzbischöfliches Ordinariat
- Evang.-luth. Kirchengemeindeamt München
- E-Werke Haniel Haimhausen
- Gemeinde Eching
- Gemeinde Fahrenzhausen
- Gemeinde Hebertshausen
- Gemeinde Röhrmoos
- Handwerkskammer für München und Oberbayern
- Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern
- Landratsamt Dachau, Kreisheimatpflege
- Landratsamt Dachau
- Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.
- Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
- Polizeiinspektion Dachau, Abteilung Straßenverkehr
- Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern
- Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde
- Regionaler Planungsverband München
- Staatliches Bauamt Freising, Fachbereich Straßenbau
- Stadt Unterschleißheim
- Stadtwerke Unterschleißheim
- Wasserwirtschaftsamt München
- Zweckverband zur Wasserförderung Ober- und Unterschleißheim
- Abwasserzweckverband Unterschleißheim
- TenneT TSO GmbH
- Regierung von Oberbayern, Bergamt Südbayern
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Deutsche Glasfaser
- Bayernets GmbH
- Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Freising Süd
- Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
- Deutsche Post AG
- Kreisbehindertenbeauftragter im Landratsamt Dachau
- Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern
- Vodafone Kabeldeutschland GmbH
- Pledoc GmbH
Von folgenden Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erfolgte keine Äußerung:
- Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
- Bayerischer Bauernverband
- Bayernwerk Netz GmbH
- Bund Naturschutz in Bayern e.V.
- Erzbischöfliches Ordinariat
- Evang.-luth. Kirchengemeindeamt München
- E-Werke Haimhausen
- Gemeinde Fahrenzhausen
- Gemeinde Röhrmoos
- Landratsamt Dachau, Kreisheimatpflegerin
- Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.
- Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
- Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern
- Stadt Unterschleißheim
- Stadtwerke Unterschleißheim
- Zweckverband zur Wasserförderung Ober- und Unterschleißheim
- Abwasserzweckverband Unterschleißheim
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Freising Süd
- Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
- Kreisbehindertenbeauftragter im Landratsamt Dachau
- Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern
Folgende Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange teilten mit, dass keine Einwände, Hinweise o.ä. gegen die Planungen bestehen, bzw. die Belange durch die Planung nicht berührt werden:
- Energienetze GmbH
- Gemeinde Eching
- Gemeinde Hebertshausen
- Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern
- Polizeiinspektion Dachau, Abteilung Straßenverkehr
- Regionaler Planungsverband München
- TenneT TSO GmbH
- Regierung von Oberbayern, Bergamt Südbayern
- Bayernets GmbH
- Deutsche Post AG
In den nachfolgenden TOP’s (3.2.2.1 bis 3.2.2.16) werden die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Äußerungen dem BPU zur Vorberatung vorgelegt.
Beschluss 1
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen:
„Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den hier beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig nimmt er davon Kenntnis, dass nicht alle beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben haben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen:
„Der Gemeinderat nimmt Kenntnis, dass die Energienetze GmbH, die Gemeinden Eching und Hebertshausen, die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, die Polizeiinspektion Dachau - Abteilung Straßenverkehr, der Regionale Planungsverband München, die TenneT TSO GmbH, die Regierung von Oberbayern - Bergamt Südbayern, die Bayernets GmbH und die Deutsche Post AG keine Einwände gegen die Planung vorgetragen haben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.01.2024 10:37 Uhr