Datum: 16.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ersatzneubau der 380-kV-Leitung der TenneT zwischen Oberbachern und Ottenhofen; Vorstellung der Planungen für die künftige Trassenführung
2 Zustimmung zur neuen Verbandssatzung des Zweckverbands Kooperation Jugendarbeit
3 Genehmigung der Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Jugendarbeit bezüglich Bau und Unterhalt der gemeindlichen Spielplätze
4 Gründung des Vereins Fokus Jugend e.V.
5 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2019
6 Bericht des Bürgermeisters
6.1 Bebauungsplan Schrammerweg - 3. Änderung
6.2 ÖPNV: Selbstzahlerfahrten der Linie 693
7 Wünsche und Anregungen
7.1 Name für das "Mehrzweckgebäude"
7.2 Gewässerrandstreifen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 19.10.16 ö Niederschrift.pdf

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1. Ersatzneubau der 380-kV-Leitung der TenneT zwischen Oberbachern und Ottenhofen; Vorstellung der Planungen für die künftige Trassenführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Rechtsbeistand in Erfahrung zu bringen. Der Erste Bürgermeister wird sodann zur Beauftragung des Fachjuristen ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Zustimmung zur neuen Verbandssatzung des Zweckverbands Kooperation Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 2

Beschluss

Die Gemeinde Haimhausen stimmt der Verbandssatzung des Zweckverbands Jugendarbeit rückwirkend zum 01.01.2019 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Jugendarbeit bezüglich Bau und Unterhalt der gemeindlichen Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 3

Beschluss

Dem Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Jugendarbeit bezüglich Bau und Unterhalt der gemeindlichen Spielplätze wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Gründung des Vereins Fokus Jugend e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde Haimhausen erklärt sich bereit Gründungsmitglied des Vereins „Fokus Jugend“ zu sein. Der erste Bürgermeister oder sein Vertreter im Amt wird ermächtigt, der Vereinssatzung (Entwurf 01.10.2019) zuzustimmen.

Als Vertreter der Gemeinde wird der/die jeweilige Erste Bürgermeister/in und als Stellvertreter wird der/die jeweilige zweite Bürgermeister/in benannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 6
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6.1. Bebauungsplan Schrammerweg - 3. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 6.1
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6.2. ÖPNV: Selbstzahlerfahrten der Linie 693

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 6.2
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7. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 7
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7.1. Name für das "Mehrzweckgebäude"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 7.1
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7.2. Gewässerrandstreifen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 16.10.2019 ö 7.2
Datenstand vom 22.01.2025 11:46 Uhr