Datum: 14.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:08 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Veränderung im Haimhauser Gemeinderat
1.1 Feststellung eines Amtshindernisses
1.2 Vereidigung von Herrn Marc Rohnstein als neues Gemeinderatsmitglied
1.3 Änderung der Ausschuss-Besetzungen
2 Mobile Luftgütemessung durch Flughafen München GmbH in Haimhausen; Vorstellung des Abschlussberichtes
3 Bebauungsplan "Schrammerweg - 3. Änderung"
3.1 Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
3.2 Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
3.3 Satzungsbeschluss
4 Bebauungsplan "Birkenweg Süd"; Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss
5 Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"
5.1 16. Änderung des Flächennutzungsplans "Baugebiet Nördlich des Amperbergs" - Aufstellungsbeschluss
5.2 Bebauungsplan "Nördlich des Amperbergs" - Aufstellungsbeschluss
6 Kommunalwahl 2020
6.1 Bestellung eines Gemeindewahlleiters
6.2 Erfrischungsgeld Wahlhelfer
6.3 Bildung Wahlausschuss
7 Motorisiertes Individualverkehrskonzept (MIV-Konzept) für den Landkreis Dachau
8 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2019
9 Bericht des Bürgermeisters
9.1 Sitzungskalender 2020
10 Wünsche und Anregungen
10.1 Arbeiten am Radweg nach Ampermoching
10.2 Straßenunterhalt, Schaden auf Höhe Grundfeld 59
10.3 Begrünung von Mittelinseln
10.4 Tiefgarage Hauptstraße 17 - Anbringen eines Spiegels
10.5 Info-Tafel vor dem Gemeinde- und Ärztehaus
10.6 Öffentlich zugänglicher Bücherschrank

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 19.11.14 ö Niederschrift.pdf
Download GR 19.11.14_Anlage_TOP_2_Ergebnisse_Luftgütemessung.pdf
Download GR 19.11.14_Anlage_TOP_2_Vorstellung mobile Luftgütemessung.pdf

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1. Veränderung im Haimhauser Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 1
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1.1. Feststellung eines Amtshindernisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat stellt das Amtshindernis der Ausübung der Tätigkeit als Gemeinderatsmitglied aufgrund des Ablebens des Herrn Thönnißen fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Vereidigung von Herrn Marc Rohnstein als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 1.2
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1.3. Änderung der Ausschuss-Besetzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 1.3

Beschluss 1

Rechnungsprüfungsausschuss: Die ÜWG schlägt als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses vor: Marc Rohnstein

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Haupt- und Bauausschuss: Die ÜWG schlägt als Mitglied des Haupt- und Bauausschusses vor: Marc Rohnstein

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Jugend- Umwelt- Sport- und Sozialausschuss: Die ÜWG schlägt als Vertretung von Frau Angelika Goldfuß vor: Marc Rohnstein

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Mobile Luftgütemessung durch Flughafen München GmbH in Haimhausen; Vorstellung des Abschlussberichtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 2
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3. Bebauungsplan "Schrammerweg - 3. Änderung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 3
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3.1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass von Seiten der Öffentlichkeit keine Einwendungen und Anregungen zum Bebauungsplanes „Schrammerweg – 3. Änderung“ bei der Gemeinde vorgebracht wurden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 3.2

Beschluss

Die Hinweise werden wie folgt abgewogen:

Die kritische Betrachtung kann entkräftet werden. Es sprechen viele Argumente für Gabionen. Gabionen können durchaus einen hohen ökologischen Nutzwert aufweisen. So sind sie häufig ein wertvoller Lebensraum für Reptilien, Insekten und kleinere Säugetiere. In Zwischenräumen finden Eidechsen, Kreuzottern oder Blindschleichen ein Versteck. Höhlenbrütende Vögel wie die Kohlmeise können hingegen größere Lücken als Brutplatz verwenden. Für Siebenschläfer beispielsweise bieten Gabionen oft sogar den perfekten Überwinterungsplatz. Aber auch Wildbienen, Spinnen, Hummeln oder Laufkäfer bauen zwischen den Steinen nur allzu gerne ihre Nester.

Unter Punkt 2.13 der Festsetzungen zum Bebauungsplan ist in der Entwurfsfassung vom 19.09.2019 zu Grundstückseinfriedungen, hierzu zählen auch Gabionen, festgelegt, dass diese zu hinterpflanzen und zu begrünen sind; maximale Tiefe: 50 cm. Ferner sind im Gesamtgebiet neben den Privatgärten großzügige durchgängige öffentliche Grünflächen und durchgrünte Bereiche festgelegt.

Den Hinweisen der Fachbehörde ist somit bereits Rechnung getragen.

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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3.3. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Schrammerweg – 3. Änderung“ in der Fassung vom 14.11.2019 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Birkenweg Süd"; Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt für Teilflächen der FlNrn. 1839, 1839/3 und 1839/4 jeweils Gemarkung Haimhausen die Aufstellung eines Bebauungsplans im Ortsteil Inhausermoos nach den Verfahrensregelungen des § 13b BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bebauungsplan für die Teilflächen der FlNrn. 1839, 1839/3 und 1839/4 jeweils Gemarkung Haimhausen erhält die Bezeichnung „Birkenweg Süd“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung "Nördlich des Amperbergs"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 5
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5.1. 16. Änderung des Flächennutzungsplans "Baugebiet Nördlich des Amperbergs" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für einen Teil des Gemeindegebiets den Flächennutzungsplan zu ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplans umfasst die FlNrn. 30/2, 30/5, 370, 371, 371/3, -/4, /-5, 372, 372/1, 375, 378 jeweils Gemarkung Haimhausen sowie Teilflächen der FlNrn. 26, 30, 52/2, 55,57, 58/2, 58/3, 58/4, 58/5, 58/6, 379, 380, 383 jeweils Gemarkung Haimhausen. Hierbei handelt es sich um die 16. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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5.2. Bebauungsplan "Nördlich des Amperbergs" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 5.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt für die FlNrn. 58/6, 370, 371, 371/3, /-4, /-5, 372, 372/1 jeweils Gemarkung Haimhausen sowie für die Teilflächen der FlNrn. 52/2, 55, 57, 58/4, 58/5 jeweils Gemarkung Haimhausen die Aufstellung eines Bebauungsplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 2

Der Bebauungsplan für die FlNrn. 58/6, 370, 371, 371/3, /-4, /-5, 372, 372/1 jeweils Gemarkung Haimhausen sowie für die Teilflächen der FlNrn. 52/2, 55, 57, 58/4, 58/5 jeweils Gemarkung Haimhausen erhält die Bezeichnung „Nördlich des Amperbergs“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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6. Kommunalwahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 6
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6.1. Bestellung eines Gemeindewahlleiters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 6.1

Beschluss 1

Es wird vorgeschlagen, der Leitung des Ordnungsamtes, Frau Michaela Schilasky, die Wahlleitung zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Es wird vorgeschlagen Frau Elfriede Heinzinger als stellvertretende Ordnungsamtsleitung die stellvertretende Wahlleitung zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Erfrischungsgeld Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 6.2

Beschluss

Das Erfrischungsgeld für zukünftige Wahlen wird angepasst auf 20,00 € für Wahlen mit einfachen (i.d.R. Erststimme) und 30,00 € für umfangreichere (i.d.R. Zweitstimme) Auszählverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.3. Bildung Wahlausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 6.3
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7. Motorisiertes Individualverkehrskonzept (MIV-Konzept) für den Landkreis Dachau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 7

Beschluss 1

Die Gemeinde Haimhausen begrüßt die Initiative des Landkreises Dachau, ein MIV-Konzept für den Landkreis Dachau zu erstellen. Da es sich um Maßnahmenszenarien handelt und nicht um eigentliche Umsetzungen/Verfahren, nimmt der Gemeinderat dieses Konzept zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Gemeinde Haimhausen beschließt jedoch vorsorglich, dass alle Szenarien oder künftige Planungen, die zu einer unverhältnismäßigen Verkehrszunahme in der Gemeinde führen, abgelehnt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 9
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9.1. Sitzungskalender 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 9.1
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10. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10
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10.1. Arbeiten am Radweg nach Ampermoching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.1
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10.2. Straßenunterhalt, Schaden auf Höhe Grundfeld 59

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.2
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10.3. Begrünung von Mittelinseln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.3
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10.4. Tiefgarage Hauptstraße 17 - Anbringen eines Spiegels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.4
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10.5. Info-Tafel vor dem Gemeinde- und Ärztehaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.5
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10.6. Öffentlich zugänglicher Bücherschrank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2019 ö 10.6
Datenstand vom 22.01.2025 11:47 Uhr