Datum: 17.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulaula
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Auswertung der Bürgerbeteiligung für das geplante Baugebiet "Nördlich des Amperbergs" im Zeitraum vom 01.07. bis 31.07.2020
2 Bebauungsplan "Birkenweg Süd"
2.1 Zustimmung zum Vorentwurf
2.2 Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3 Ersatzneubau Höchstspannungsleitung durch TenneT
4 Kinderbetreuung: Bedarfsanerkennung
5 Zuschussantrag Fischerfreunde Haimhausen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2020
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Solar-Straßenlaterne: Testbetrieb
7.2 1.250 Jahrfeier Haimhausen
7.3 Bürgerstiftung: Stiftungsertrag 2020
7.4 Termin Weihnachtsfeier Gemeinderat 2020
7.5 Gemeindliche Kindergärten in Haimhausen - Stundenausfall aufgrund der Corona-Pandemie
7.6 Pilotprojekt gegen Wohnungs-Leerstand "WohL" im Landkreis Dachau
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Gewerbesteuerentwicklung in der Gemeinde Haimhausen
8.2 Mehrzweckgebäude - Parkplätze
8.3 Geschosswohnungsbau Baugebiet Schrammerweg

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 20.09.17 Bekanntmachung.pdf
Download GR 20.09.17 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Auswertung der Bürgerbeteiligung für das geplante Baugebiet "Nördlich des Amperbergs" im Zeitraum vom 01.07. bis 31.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 1

Beschluss

Auf Basis der Umfrageergebnisse (siehe Anlage zur Niederschrift) wird das Planungsbüro OPLA beauftragt einen städtebaulichen Vorentwurf mit Planungsvarianten zu erstellen. Diese sollen in der Folge der Öffentlichkeit, thematisch aufbereitet, in geeigneter Weise vorgestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan "Birkenweg Süd"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 2
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2.1. Zustimmung zum Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vorentwurf Stand: 14.08.2020 zum Bebauungsplan „Birkenweg Süd“ zu, unter der Voraussetzungen, dass die Änderungen bei den Parzellen 3a, 3 b, 3 c, 5 a und 5 b eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 2.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach §13b i.V.m. §13a Abs. 3 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB sowie mit der Organisation und Durchführung des zusätzlichen Erörterungstermins. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die von der Planung berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13b i.V.m. §13a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB von der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Ersatzneubau Höchstspannungsleitung durch TenneT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 3
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4. Kinderbetreuung: Bedarfsanerkennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat erkennt den Bedarf der Betreuungsplätze im Krippen- und Kindergartenbereich an. Das Gremium ist sich bewusst, dass die zusätzlichen Plätze nur mit einer größeren Erweiterung oder Neubau eines Gebäudes erreicht werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderungsanträge hierfür zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag Fischerfreunde Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt den Antrag aus Gründen nicht vorhandener Finanzmittel zurück. Einem Maßnahmenbeginn durch die Fischerfreunde Haimhausen selbst steht dies nicht im Weg. Eine abschließende Befassung und Entscheidung über die Zuschusshöhe erfolgt basierend auf den aktuell vorgelegten Unterlagen (Kostenangebot Klein & Timmermann vom 26.07.2020), jedoch nicht vor Sommer 2021 – entsprechende Wiedervorlage durch die Verwaltung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt die Rechtslage für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, so, dass für diese zu keinem Zeitpunkt die Gründe der Geheimhaltung wegfallen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7
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7.1. Solar-Straßenlaterne: Testbetrieb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.1
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7.2. 1.250 Jahrfeier Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.2
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7.3. Bürgerstiftung: Stiftungsertrag 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.3
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7.4. Termin Weihnachtsfeier Gemeinderat 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.4
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7.5. Gemeindliche Kindergärten in Haimhausen - Stundenausfall aufgrund der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.5
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7.6. Pilotprojekt gegen Wohnungs-Leerstand "WohL" im Landkreis Dachau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 7.6
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8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 8
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8.1. Gewerbesteuerentwicklung in der Gemeinde Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 8.1
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8.2. Mehrzweckgebäude - Parkplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 8.2
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8.3. Geschosswohnungsbau Baugebiet Schrammerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2020 ö 8.3
Datenstand vom 05.02.2025 11:35 Uhr