Datum: 26.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (Hauptstraße 17)
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausschreibung öffentlicher Bauvorhaben in losweiser Vergabe - Schwierigkeiten bei der Angebotseinholung
2 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
3 Bebauungsplan "Schrammerweg" - Änderungsverfahren
3.1 Aufstellungsbeschluss
3.2 Zustimmung zum Vorentwurf
3.3 Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
4 Bebauungsplan Krautgärten, 7. Änderung
4.1 Aufstellungsbeschluss - modifiziert
4.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Aufnahme einer Eiche als Naturdenkmal auf dem Grundstück FlNr. 143 der Gemarkung Haimhausen
6 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2018
7 Bericht des Bürgermeisters
7.1 Straßen-Ausbaubeitrage sind abgeschafft
7.2 Erschließung Baugebiet Schrammerweg BA II - Fertigstellung
7.3 Bewerbungen um einen dualen Studienplatz für die 3. Qualifikationsebene
7.4 Verlängerung des Auswahlverfahrens bis einschließlich 11.09.2018
7.5 Rechtsform-Umwandlung der Bavarian International School
7.6 Bayer. Kommunaler Prüfungsverband
7.7 Ansiedlung eines Supermarktes in Haimhausen
8 Wünsche und Anregungen
8.1 Seniorennachmittag im Rahmen des Brauereifestes
8.2 Tarif-Neugestaltung beim öffentlichen Nahverkehr

Sitzungsdokumente öffentlich
Download GR 18.07.26 ö Niederschrift.pdf

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1. Ausschreibung öffentlicher Bauvorhaben in losweiser Vergabe - Schwierigkeiten bei der Angebotseinholung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 1
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2. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt aufgrund Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. GO den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 samt ihren Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den in Anlage beigefügten Stellenplan 2018 als Bestandteil der Nachtragshaushaltssatzung 2018. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan "Schrammerweg" - Änderungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 3
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3.1. Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Schrammerweg“ und des Bebauungsplanes „Schrammerweg – 1. Änderung“.


Die Bebauungsplanänderung erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan Schrammerweg – 2. Änderung“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Zustimmung zum Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vorentwurf vom 26.07.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.3. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 3.3

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Behörden (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Krautgärten, 7. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 4
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4.1. Aufstellungsbeschluss - modifiziert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 4.1

Beschluss

In Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss vom 19.04.2018 wird beschlossen, bei der Bebauungsplanänderung das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB anzuwenden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes  Krautgärten, 7. Änderung i. d. F. vom 26.07.2018 und beauftragt die Verwaltung mit der  Durchführung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Aufnahme einer Eiche als Naturdenkmal auf dem Grundstück FlNr. 143 der Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat  nimmt vom Entwurf der Verordnung zustimmend Kenntnis. Einwendungen werden nicht vorgebracht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beurteilt für die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung unter 
TOP 7.2; TOP 8 und TOP 12 gefassten Beschlüsse bzw. bei TOP  7.1 nur Beschlussteil die Gründe der Geheimhaltung für weggefallen und beschließt deshalb entsprechend Art. 52 Abs. 3 GO deren Veröffentlichung.

Anmerkung:
Im Anschluss an die Beschlussfassung gab der Vorsitzende die Beschlüsse bzw. Beschlussteil zu den Themen
- Stellenbesetzung Bauverwaltung
- Ruhestand Herr Felkel
- Erneuerung der Ortseingangstafeln
bekannt, die auch in der Anlage der Niederschrift beigefügt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7
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7.1. Straßen-Ausbaubeitrage sind abgeschafft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.1
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7.2. Erschließung Baugebiet Schrammerweg BA II - Fertigstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.2
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7.3. Bewerbungen um einen dualen Studienplatz für die 3. Qualifikationsebene

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.3
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7.4. Verlängerung des Auswahlverfahrens bis einschließlich 11.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.4
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7.5. Rechtsform-Umwandlung der Bavarian International School

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.5
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7.6. Bayer. Kommunaler Prüfungsverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.6
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7.7. Ansiedlung eines Supermarktes in Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 7.7
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8. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 8
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8.1. Seniorennachmittag im Rahmen des Brauereifestes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 8.1
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8.2. Tarif-Neugestaltung beim öffentlichen Nahverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 8.2
Datenstand vom 03.04.2025 17:40 Uhr