Gemeindestraßen;
Umgestaltung der Dr.-Franz-Langecker-Straße; Antrag der SPD-Fraktion
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 17.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 22.06.2020 hat die SPD-Gemeinderatsfraktion einen Antrag zur Umgestaltung der Dr.-Franz-Langecker-Straße gestellt. Den Antrag fügen wir in Kopie bei. Entsprechend diesem Antrag erhalten die Gemeinderatsmitglieder der SPD immer wieder Klagen, dass die in dieser Straße verbauten Kopfsteinpflasterpassagen ein Hindernis für Rollstuhlfahrer oder auch Bürgerinnen mit Rollator darstellen.
Entsprechend diesem Antrag wurde die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob die Möglichkeit der Auswechslung von ca. 1 – 1,5 Meter breiten Kopfsteinpflasterbereichen gegen Asphalt, bzw. flache Platten besteht.
Bereits in der Sitzung am 23.07.2020 wurden seitens der Verwaltung zwei Möglichkeiten der Sanierung der Dr.-Franz-Langecker-Straße vorgestellt und gleichzeitig entsprechende Angebote zur Abstimmung vorgelegt. Der Gemeinderat hat mehrheitlich beide Angebote abgelehnt aber gleichzeitig festgestellt, dass die Sanierung der Dr.-Franz-Langecker-Straße nicht endgültig verworfen wird. Man war sich darüber einig, dass diese Maßnahme im Zusammenhang mit der Erstellung eines gesamten Verkehrsgutachtens im Rahmen von ISEK mit einem Fachbüro berücksichtigt werden soll.
Da diese Entscheidung aufgrund der Auftragsvergabe im nichtöffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung getroffen wurde, hat die SPD-Fraktion nun nachträglich darum gebeten, diesen Sachverhalt auch ich öffentlicher Sitzung zu bestätigen.
Beschlussvorschlag
In seiner Sitzung am 23.07.2020 hat der Gemeinderat die Auftragsvergabe zur Sanierung der
Dr.-Franz-Langecker-Straße mehrheitlich abgelehnt.
Es wurde aber ausdrücklich festgestellt, dass diese Sanierung nicht endgültig verworfen wurde.
Ziel des Gemeinderats ist es, die Dr.-Franz-Langecker-Straße zu optimieren. Dieses Ziel soll im Rahmen des Verkehrsgutachtens und des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept), mithin im Rahmen des Ortsentwicklungsplanes, berücksichtigt werden. Eine wesentliche Rolle soll dabei die Nutzung durch Bürgerinnen/Bürger mit Gehbehinderungen spielen.
Beschluss
In seiner Sitzung am 23.07.2020 hat der Gemeinderat die Auftragsvergabe zur Sanierung der
Dr.-Franz-Langecker-Straße mehrheitlich abgelehnt.
Es wurde aber ausdrücklich festgestellt, dass diese Sanierung nicht endgültig verworfen wurde.
Ziel des Gemeinderats ist es, die Dr.-Franz-Langecker-Straße zu optimieren. Dieses Ziel soll im Rahmen des Verkehrsgutachtens und des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept), mithin im Rahmen des Ortsentwicklungsplanes, berücksichtigt werden. Eine wesentliche Rolle soll dabei die Nutzung durch Bürgerinnen/Bürger mit Gehbehinderungen spielen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.07.2021 11:14 Uhr
