Anträge und Anfragen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 16.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.01.2023 ö informativ 6

Sachverhalt

Hard von Poser: 
Vorschlag, dass ein Treffen, gerne mit Mitgliedern des Gemeinderats, organisiert werden soll zum Thema Klimaschutz – Energieeinsparung (Sonnenziele, Windräder etc.). Man könnte auch die Eigentümer des Neubaugebiets einladen. 

Ria Röpfl teilte mit, dass bereits vor einigen Jahren ein Arbeitskreis „Energiewende Oberland“ gegründet wurde. Ria sucht alle Unterlagen zusammen.


Willi Halletz:
Anfrage zur Grundwasserthematik bezüglich BPL 42. Wer haftet für Schäden in der Poilstraße?

Nach Auskunft von Bürgermeister Zangenfeind verhält es sich hier wie bei jedem anderen Neubau. Es hat vor Beginn eine Beweissicherung stattgefunden und wird auch nach der Maßnahme der Fall sein. Schäden nach der Erschließung sind mit der Gemeinde abzusprechen. Schäden nach dem Bau mit dem jeweiligen Bauherrn. 

Czernik Markus fügte an, dass dies nicht eine Entscheidung des Gemeinderats ist, sondern der Versicherung. 

Petra Sperl wies noch darauf hin, dass das Oberflächenwasser bereits im Rahmen der Bauleitplanung behandelt wurde.

Ria Röpfl:
Ria Röpfl entschuldigt sich bei Willi für das in der letzten Sitzung gefallene Wort „verarscht“, da sie sonst lt. Willi Halletz mit einer Strafanzeige zu rechnen hat. Die gewünschte Pressemitteilung diesbezüglich erfolgt somit jetzt. 

Sie betont, dass sie aber weiterhin zu 100 % hinter ihrer Meinung bzw. Aussage steht. Es ist ein Vertrauensbruch. 

Willi Halletz nimmt Entschuldigung an. 

Willi Halletz:
Willi Halletz gab eine Stellungnahme zur letzten Gemeinderatssitzung ab und äußerte, dass er sich über das befremdliche Erstaunen des Gemeinderats wundert, nachdem er in der letzten nichtöffentlichen Bauausschusssitzung einiges erklärt hatte. Willi Halletz möchte künftig ein anderes Verhalten ihm gegenüber.  

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.02.2023 08:01 Uhr