Kommunale Allianz Kernfranken e.V.; Gemeinsamer Termin und Weiterentwicklung


Daten angezeigt aus Sitzung:  21. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 21.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 21. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 21.07.2021 ö beschliessend 5

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Die Kommunale Allianz, damals Komm,A, wurde im Jahr 2004 gegründet. Ab der Gründung wurde die Verwaltung der Kommunalen Allianz alle 2 Jahre an eine andere Verwaltung der Mitgliedsgemeinden abgegeben. Dies verursachte viel Reibungsverlust bei den Projekten und führte auch dazu, dass die Intensität der Bearbeitung je nach Kommune und verfügbaren Ressourcen in den Verwaltungen schwankte. Einen fest geschriebenen Rahmen über Zuständigkeiten und Beschlussfassungen gab es zu diesem Zeitpunkt nicht.
Aus diesem Grund entschied man sich im Jahr 2017 dazu, Mitarbeiter*innen zur Erfüllung der Aufgaben in Teilzeit zu suchen um die vorhandenen Projekte, gerade aus dem neu erstellten ländlichen Entwicklungsprogramm, in die Umsetzung zu bringen. Da der Mitarbeiter jedoch nicht alle 2 Jahre den Dienstherren / Arbeitgeber wechseln sollte wurde die kleinste mögliche Rechtspersönlichkeit geschaffen, um Personal dort anstellen zu können. Aus diesem Grund wurde im Jahr 2017 der Verein „Kommunale Allianz Kernfranken e.V. gegründet“. 
In den vergangenen Jahren hat sich der Verein den verschiedenen Themen gewidmet und ist in vielen Bereichen tätig geworden. Hierunter fallen unter anderem der Bereich ÖPNV in Kernfranken, die Erstellung des Kernwegenetzes, die Förderung der Zusammenarbeit im Bereich Breitbandausbau, die Koordination des ISIS12 (Sicherheitszertifikat), die Bearbeitung des Regionalbudget, die Organisation und Durchführung der Messeauftritte, die Prüfung der LAG-Gründung bzw. die Teilnahme an LEADER, die Mitfahrerbänke um nur einige zu nennen.
Aufgrund des zwangsweisen weiteren Ausbaus der Aufgaben der Kommunen sowie der immer schwerer werdenden Gewinnung von Fachpersonal (EDV etc.) erging an die Geschäftsleiter die Aufgabe Lösungen für eine vertiefente und zukunftsorientierte Zusammenarbeit auszuarbeiten.
Dies erfolgte in den vergangenen Monaten und wurde den Bürgermeistern in der Mitgliederversammlung am 08.07.2021 präsentiert. Neben den Themen, bei denen eine zukünftig eine wirtschaftlich optimierte Zusammenarbeit umsetzbar wäre, wurde den Bürgermeistern auch die möglichen rechtlichen Konstrukte hierfür vorgestellt. Von Seiten der Geschäftsleiter erging einhellig die Empfehlung, einen Zweckverband zu gründen in dem dann der Verein im Anschluss aufgehen soll. 
Als mögliche Themen für eine Zusammenarbeit wurden die Bereiche Verkehrsüberwachung, EDV, Vergaberecht oder aber auch Tourismus gesehen, um nur einige zu nennen. Im Gegensatz zu den anderen Konstruktionen kommunaler Zusammenarbeit hat der Zweckverband den Vorteil, dass über die Versammlung und Ausschussbildung auch die in den Kommunen vertretenen Fraktionen die Möglichkeit haben hier zu partizipieren.

Aufgrund der Mitgliederversammlung am 08.07.2021 wurde sich im Kreis der Bürgermeister darauf geeinigt, eine Veranstaltung (ggf. digital) für alle Gemeinderats- bzw. Stadtratsmitglieder anzubieten, in der die Mitglieder über die rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung eines Zweckverbandes, deren Folgen (Konstrukt) und die dadurch entstehenden Synergien informiert werden sollen. 
Auch werden bei diesem Termin die Geschäftsleiter der Kommunen für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss

Der Stadtrat Heilsbronn nimmt von dem geplanten gemeinsamen Termin sowie der angedachten Weiterentwicklung der kommunalen Allianz Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.10.2021 11:28 Uhr