Kommunales Ortsrecht; Aufhebung der Satzung der Stadt Heilsbronn über die Erhebung von Gebühren in der Stadtbücherei Heilsbronn vom 23.02.2006

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Daten angezeigt aus Sitzung:  25. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 16.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 25. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 16.11.2021 ö 10

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Auch die Gebührensatzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Heilsbronn vom 23.02.2006 muss noch förmlich aufgehoben werden.
Hierzu ist anliegende Satzung zur Aufhebung zu erlassen.

Beschluss

Die Stadt Heilsbronn erlässt anliegende Satzung der Stadt Heilsbronn zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in der Stadtbücherei Heilsbronn vom 23.02.2006. Der Erste Bürgermeister wird zur Ausfertigung ermächtigt und zur ortsüblichen Bekanntmachung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.12.2021 11:21 Uhr
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