Erster Bürgermeister Dr. Pfeiffer stellt seinen Jahresrückblick 2017 unter die Überschrift „Die Stadt Heilsbronn und ihre Ortsteile setzen ihren Entwicklungsschub fort“:
1. Finanzen
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2017 mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke beträgt 39.172.000 €; davon wurden bisher knapp 27,59 Mio. € (70,45 %) abgewickelt.
Das Haushaltsjahr 2016 konnte mit einem Überschuss von rund 1 Mio. € abgeschlossen werden. Durch dieses Ergebnis war es möglich, rd. 250.000 € mehr an die Rücklage abzuführen.
Verwaltungshaushalt:
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt bleiben bisher insgesamt im Rahmen der Haushalts-ansätze.
Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt zeichnet sich folgendes Bild ab:
Die Gewerbesteuereinnahmen liegen derzeit bei rd. 2,34 Mio. €, was einer Mindereinnahme gegenüber dem Ansatz (2,6 Mio. €) um rd. 250.000 € entspricht. Die Ursache hierfür liegt an unerwartet hohen Rückzahlungen. Die daraus zu zahlende Gewerbesteuerumlage verringert sich dabei um rd. 55.000,00 €.
Der Haushaltsansatz für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer i. H. v. 4.600.000 € wird aufgrund der positiv prognostizierten Entwicklungen um rd. 458.000 € überschritten. Gesamteinnahmen: 5.058.000 € (Bescheid Finanzamt München v. 14.12.17 zur Auszahlung des 4. Quartals 2017).
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B liegen im Bereich der Haushaltsansätze.
Kassenkredite mussten nicht aufgenommen werden.
Vermögenshaushalt:
Die im Vermögenshaushalt vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 1.137.800 € für Investitionen der Stadt (Neubau Kindertagesstätte Peter Pan) wurde Anfang Juli i. H. v. 500.000 € zu einem Zinssatz von 0,00 % abgerufen; die restlichen 637.800 € wurden Ende August zu einem Zinssatz von 0,13 % abgerufen. Entnahmen aus den Rücklagen wurden bisher i. H. v. 400.000 € getätigt; dies entspricht 53,33 % des Haushaltsansatzes.
Von den veranschlagten Zuwendungen (inkl. Haushaltsreste) in Höhe von insgesamt 3.063.500 € sind bisher 2.012.668 € (65,70 %) eingegangen.
Zum Fortschritt der einzelnen Investitionsmaßnahmen darf auf die folgenden Ausführungen der Fachreferate verwiesen werden.
2. Planen und Bauen
Der Entwicklungsschub unserer Stadt zeigt sich u.a. an der Zahl unserer Bauprojekte und der daraus folgenden hohen Auslastung unserer Bauabteilung. Die laufenden städtischen Baustellen sind auf der Homepage unter „Heilsbronn-baut-um“ veröffentlicht.
2.1. Baumaßnahmen im Überblick
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Abwasseranlage Ketteldorf – Überleitung nach Heilsbronn
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Inbetriebnahme März 2017
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Neubau Badstraße mit Gehweg
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Verkehrsfreigabe April 2017
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Neubau FF-Gerätehaus Heilsbronn
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Einweihung Mai 2017
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Innenstadtnahe Parkplätze Ansbacher Straße
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Einweihung Juni 2017
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Neubau Geh- und Radweg Bürglein – Großhabersdorf
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Fertigstellung August 2017
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Gewerbegebiet „Am Kosterwald“
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Einweihung der dortigen Betriebe im Oktober und November 2017
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Wohnmobilstellplätze
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Baubeginn geplant Frühjahr 2018
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Gewerbegebiet Heilsbronn-Ost, 1. Erweiterung (B 43)
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Erschließung fertig bis Oktober 2017, Grundstücke werden bebaut bzw. Bauanträge wurden bereits eingereicht
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GV Straße Weiterndorf – Gottmannsdorf
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Ausschreibung und Auftragsvergabe ist erfolgt, Baubeginn Frühjahr 2018
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Kreisverkehrsgestaltung
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Vorschläge / Umsetzung wird Herr Spangler vorbereiten, z. Zt. Kontakt mit Künstler
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2.2. Neubaugebiet Weiterndorf
Von den insgesamt 56 Baugrundstücken für Einfamilienhäuser waren alle verkauft bzw. verbindlich reserviert.
Viele Bauaktivitäten, Erschließung ist bis auf die Feinschicht der Fahrbahn fertiggestellt.
2.3. Baugebiete in der Planung
Neubaugebiet Weißenbronn „Am Lehrfeld“: Bebauungsplan ist gültig, Erschließungsplanung wurde begonnen, Erschließungsmaßnahmen voraussichtlich bis Herbst 2018.
Vorbereitung eines Neubaugebietes in Bürglein: Erste Begutachtungen laufen (saP), Abstimmung mit den Behörden.
2.4. Innenstadtsanierung
Hauptstraße, Neugestaltung Marktplatz
Hauptstraße
Kanal- und Wasserleitungssanierung, -Neubau: Fertigstellung Juni/Juli 2018
Marktplatz:
Vorarbeiten: Sanierung Schwabachgewölbe und Kanalerneuerung mit Erneuerung der Wasserleitung sind 2016 abgeschlossen worden.
Entschieden wurde zuletzt im Stadtrat, dass die Baumaßnahme im Juni/Juli 2018 mit der Abteigasse beginnen soll. Im Jahr 2019 dann die Haupt- und Nebenflächen Marktplatz.
Die Beschlüsse zur Oberflächengestaltung sind bereits gefasst.
Baustellenmarketing:
Das Citymanagement, die PG Einzelhandel und die Verwaltung haben das Baustellenmarketing auf den Weg gebracht. Viel Aufmerksamkeit erringt die Los-Aktion. Die ersten Gewinngutscheine wurden ausgehändigt. Die Aktionen zum Baustellenmarketing für die Marktplatzsanierung werden bereits vorbereitet.
2.5. Park + Ride-Parkplätze Bahnhof Heilsbronn
Das Ziel ist eine Erweiterung der Parkplätze um 150 Stellplätze und weitere Optionen für die Zukunft. Die Verhandlungen über den Grunderwerb zur Errichtung weiterer P+R-Flächen gestalten sich äußerst schwierig. Anmietung des sog. Ladehof geht bahnseits nicht voran.
Kurzfristig hat die Stadt Heilsbronn deshalb im März 2017 42 prov. Parkplätze am Bahnhof geschaffen, die gut angenommen werden.
Die Stadt hat darüber hinaus die freie Fläche bei der Norma angemietet. Hier sind zwischenzeitlich rund 60 prov. Parkplätze erstellt worden.
Damit ist der aktuelle Bedarf am Bahnhof Heilsbronn gedeckt und die angrenzende Wohnsiedlung vom Parkdruck entlastet.
2.6. Werkvolksiedlung
Am 13.07.2017 ging die noch ausstehende gepr. Schlussrechnung für den Kanalbau der Breslauer Straße ein. Die verspätete Vorlage begründet sich mit einem Wechsel in der Geschäftsführung und Oberbauleitung bei der beauftragten Firma. Zu Gunsten der Stadt Heilsbronn und der Beitragszahler wurden strittige Rechnungspositionen nicht akzeptiert! Im nächsten Frühjahr wird die Verwaltung damit beginnen die Ausbaumaßnahme abzurechnen. Vorher erhalten alle Anlieger die nötigen Informationen.
Der nächste Bauabschnitt zur Sanierung der Werkvolksiedlung mit der Kanalauswechslung in der St.-Gundekar-Straße wurde im Herbst 2017 begonnen. Der Hauptkanal wird voraussichtlich noch heuer fertiggestellt. Die Straßenbauarbeiten sind für 2018 vorgesehen. Es fanden bereits zwei Anliegerversammlungen statt.
2.7. Bahnübergang Heilsbronn
Die gebilligte Entwurfsplanung wird bis Ende Januar 2018 ausgelegt. Ein Satzungsbeschluss wäre frühestens zum 07.02.2018 möglich.
3. Schulen und Kindergärten
3.1 Grundschule Heilsbronn
Im Rahmen KIP Programm (80 % Förderung) wird die Grundschulturnhalle saniert. Die für 2017 geplante Sanierung der Fassade kann nun erst 2018 erfolgen.
Die Grundschule Heilsbronn hat im Schuljahr 2017/2018 eine weitere neue GT-Klasse. Die Raumkapazitäten werden in der GS Heilsbronn knapp. Die zulässigen Plätze im städtischen Hort haben gerade noch gereicht. Auch die Mittagsbetreuung hat im aktuellen Schuljahr wieder 3 Gruppen. Eine Erweiterung der Kapazität und damit eine Aufstockung des Mensaanbaus werden unumgänglich werden. Die Abstimmung mit der Schule und Regierung von Mittelfranken laufen zurzeit.
3.2 Kindertagesstätten
Die steigenden Anmeldezahlen und Betreuungszeiten bei den Kindertagesstätten in Heilsbronn sind deutlich zu spüren.
Der nun am 25. November 2017 eingeweihte Erweiterungsbau Peter Pan mit 4 Gruppen ist bereits voll gebucht. Die kath. Kirchenstiftung richtete eine prov. Regelgruppe in den Räumen des kath. Pfarrheims ein. Die Prognosen zeigen, dass dauerhaft ein weiterer Standort für eine Kindertagesstätte nötig wird.
Die Stadt wird bis zur Fertigstellung weiterer Kapazitäten das Nötige veranlassen, dass die angemeldeten Kinder untergebracht werden können, wenn auch in Provisorien.
4. Breitbandversorgung
Die Telekom Deutschland GmbH hat bisherige Fertigstellungstermine nicht eingehalten und in Folge dessen auf die Mitteilung weiterer Termine verzichtet. Nun ist der erste Abschnitt (Heilsbronn-Ost, Weiterndorf) in Betrieb gegangen. Die weiteren Anbindungen im ersten Verfahren sollen bis Februar 2018 endgültig fertig gestellt sein.
Die Stadt befindet sich zwischenzeitlich in zwei weiteren Verfahren. Im zweiten Verfahren laufen zurzeit die Genehmigungsprozesse, Baubeginn dann nächstes Jahr. Im dritten Verfahren ist die Markterkundung durchgeführt, die Ergebnisse werden zurzeit ausgewertet.
Die Stadt wird schrittweise eine flächendeckende Breitbandversorgung erhalten.
Darüber hinaus wurde der Antrag auf Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm in einer Höhe von bis zu 50.000 EUR bewilligt. Auch hier wird im nächsten Jahr eine Vergabe erfolgen.
5. Flüchtlinge
Die nicht anerkannten Asylbewerber in den Häusern Ansbacher Str. 8 und 10 wurden umverteilt. Die Stadt hat nun die anerkannten Asylbewerber, welche am Wohnungsmarkt keine Wohnung erhalten, unterzubringen, sei es im Rahmen des Obdachlosenrechtes oder als Vermieter von städtischen Häusern.
Zu danken ist dem Asylunterstützerkreis, der für die Menschen da ist und auch die Umzüge begleitet hat.
6. Kultur & Städtepartnerschaften, Tourismus
6.1 städtische Veranstaltungstermine im 2. Halbjahr 2017
01.07. Klassik im Garten
09.09. Karpfenlust am Klosterweiher
10.09. Tag des offenen Denkmals mit Vorträgen von Herrn Kempf und Herrn Geißendörfer
12. - 16.10. Kirchweih
25.11. Kathreinmarkt
08. – 10.12. Weihnachtsmarkt
6.2 Corporate Design
Dem neuen Logo folgte die Ausarbeitung des Layouts u.a. für Briefbogen, Formulare, Visitenkarten, Plakate, Broschüren. Momentan wird die Einführung der neu gestalteten Printprodukte umgesetzt.
6.3 Kernfranken
Wie jedes Jahr übernahm Heilsbronn federführend die Durchführung der Veranstaltungen Seniorenfasching, Tanz in den Mai und Seniorennachmittag der Allianz Kernfranken.
Der Arbeitskreis der Kernfranken-Sachbearbeiter arbeitet momentan an der Neuauflage und Weiterentwicklung der Gastrobroschüre und der Radkarte sowie an der Gestaltung einer gemeinsamen Wanderkarte und einer Kernfranken-Infobroschüre.
6.4 Ferienspaß-Aktion – 30. Jubiläum
Vom 29. Juli 2017 bis 11. September 2017 fand zum 30. Mal die Ferienspaßaktion der Stadt Heilsbronn statt. Zusammen mit Vereinen und Organisationen wurden in diesem Jahr 51 Veranstaltungen angeboten. Zum 30-jährigen Jubiläum bekam jedes angemeldete Kind eine exklusive Ferienspaß-Cap.
Insgesamt wurden für den diesjährigen Ferienspaß 195 Ferienpässe
(100 Mädchen, 95 Jungs) ausgestellt.
Zum Vergleich, hier die Zahlen der vergangenen Jahre:
2016: 185; 2015:161; 2014: 208; Jahr 2013: 207; Jahr 2012: 194
Da jedes Kind bei mehreren Veranstaltungen mitmachen konnte, ergibt sich somit rechnerisch eine Gesamtzahl von 726 Veranstaltungsteilnahmen.
Zum Vergleich, hier die Zahlen der vergangenen Jahre:
2016: 781; 2015: 718; 2014: 898; 2013: 937; 2012: 915
6.5 Sonstiges
Das Amt für Kultur und Tourismus wirkte u. a. bei der Hohenzollern-Webseite, der Hohenzollern-Radwege-App und dem Leader-Kooperationsprojekt zur Verschönerung des Jakobswegs, der Bachwoche und sonstigen Veranstaltungen mit.
Erstmals wurde am 25.10. ein Heilsbronner Kulturgipfel einberufen, an dem alle Kulturschaffenden der Stadt eingeladen wurden. Das Treffen war ein voller Erfolg und es wurden Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit besprochen.
7. Stadtwerke
Notwendige Investitionen in die Strom- und Wasserversorgung wurden entschieden bzw. auf den Weg gebracht und sind derzeit in der Ausführung:
- Sanierung der Wasserversorgung;
Sanierung Wasserkammer des Hochbehälters 1500 m³; Ausführungszeitraum Herbst 2017 bis Sommer 2018
- Investitionen in das Ortsnetz, Hauptstraße, St.-Gundekar-Straße
- Erschließung des Gewerbegebiets B43 Strom, Wasser und Straßenbeleuchtung
- Inbetriebnahme von 2 neuen Trafostationen in der Bauhofstraße und Ansbacher Straße
- Erstellung von Hausanschlüssen Strom- und Wasser für das Neubaugebiet „An den Schwabachauen“
- Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität
- Erweiterung der Straßenbeleuchtung
- Aktivitäten: Kundenbindung, Service, Qualitätssteigerung
8. Statistik
8.1. Einwohnerzahlen
Von Ende 2016 bis jetzt ist die Zahl der Heilsbronner Bürger von 9.413 auf 9.578 gestiegen (Stand: 13.12.2017).
8.2. Standesamt (Stand 13.12.2017)
Geburten hatten wir in diesem Jahr bisher 77 (2016: 109)
Eheschließungen 48 (2016: 61)
Sterbefälle 118 (2016: 101)
8.3. Gewerbewesen (Stand: 13.12.2017)
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Gewerbeanmeldungen:
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101 (2016: 84)
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Gewerbeabmeldungen:
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59 (2016: 57)
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In der im Ratsinformationssystem bereitgestellten Sitzungsvorlage waren irrtüml
ich die Einwohnerzahlen des Vorjahres nicht aktuell. Die Angaben zur Einkommensteuer wurden ebenfalls aufgrund neuester Zahlen ergänzt.
Erster Bürgermeister Pfeiffer bedankt sich beim Stadtratsgremium sowie bei der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Dient zur Kenntnis.
