Straßen- und Wegeunterhalt; Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel zur Beseitigung von Unwetterschäden
Daten angezeigt aus Sitzung:
80. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 25.07.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Durch die Unwetter der vergangenen Wochen wurden mehrere Feld- und Waldwege im Stadtgebiet ausgespült und beschädigt.
Für die Unterhaltung von Wirtschaftswegen (HHSt. 7800.5100) stehen im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 25.000 EUR zur Verfügung. Diese Mittel wurden weitestgehend verausgabt bzw. fest verplant.
Die uns bekannten Schäden belaufen sich auf ca. 2,5 km Länge. Die Beschädigung sind sehr unterschiedlich, kalkuliert wurde nach Angebotseinholung mit 8 €/m Feldweg, also ca. 20.000 EUR insgesamt.
Die nicht im Haushalt vorgesehene Wiederherstellung der Feldwege stellen möglicherweise überplanmäßige Ausgaben dar, welche genehmigt werden müssen. Im Deckungskreis 0500 stehen aktuell noch Haushaltsmittel zur Verfügung. Die dortigen Haushaltsstellen für Unterhaltsarbeiten werden aber wohl noch wie vorgesehen benötigt werden. Insbesondere ist der Ausgaberahmen im Straßenunterhalt bereits nahezu verbraucht.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den nicht angesetzten Mitteln i. H. v. ca. 20.000 €
bei HHSt. 7800.5100 Unterhaltung der Wirtschaftswege zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.10.2018 10:31 Uhr
