Im Stadtrat vom 21.03.2018 wurde beschlossen, folgende Maßnahmen zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP – S anzumelden:
1. Sanierung der Umkleidebereiche in der Turnhalle an der Grundschule Heilsbronn mit Gesamtkosten i. H. v. rd. 153.000 €.
2. Sanierung der Dachflächen an der Turnhalle an der Grundschule mit Gesamtkosten von rd. 240.000 €.
Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss i. H. v. bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte.
Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausnahmsweise den Ersatzbau von Schulgebäuden. Als förderfähige Maßnahmen kommen beispielsweise energetische Sanierungen oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit in Betracht.
Zu Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen. Maßnahmen an kommunalen Sportstätten, die nicht zu einer Schule gehören, sind förderfähig, sofern diese überwiegend zu Unterrichtszwecken genutzt werden. Die Erweiterung von Schulgebäuden ist förderfähig, soweit sie der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an bestehenden Schulstandorten dient und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung führt.
Mit Schreiben vom 18.07.18 teilte uns die Regierung nun mit, dass die Sanierung der Umkleiden an der Grundschule Heilsbronn voraussichtlich mit einem Betrag von 122.400 € nach dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP – S gefördert wird. Dies entspricht einer Förderung von 80 % (Gesamtkosten i. H. v. 153.000 €).
Die Sanierung der Dachflächen der Turnhalle an der Grundschule Heilsbronn wurden mit Schreiben vom 19.07.18 für eine Förderung gem. KIP – S aus Gründen der Mittelknappheit leider abgelehnt.
Erst nach einem bei der Regierung v. Mfr. noch zu stellenden Zuwendungsantrag kann nach Erhalt des entsprechenden Bewilligungsbescheides bzw. vorzeitigen Maßnahmenbeginns mit der Sanierung der Umkleiden begonnen werden.
Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm für das Jahr 2019 eingestellt.
Dient zur Kenntnis.
