Ehem. Brauereigelände; weitere Optionen, Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
95. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 22.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Dem Stadtrat wurde in den Sitzungen vom 14.11.2018 und 20.03.2019 das geplante Vorhaben ausführlich vorgestellt. Darauf wird ausdrücklich Bezug genommen.
Neu hat sich ergeben:
- Schreiben des Sprechers der Investoren vom 27.04.2019 mit Optionen
- Schreiben der Praxisinhaberin vom 25.04.2019 mit Fristen
Dies wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.05.2019 vorgestellt und dort zur weiteren Beratung zurückgestellt.
Anhand des Schreibens des Sprechers der Investoren vom 27.04.2019 und des darin enthaltenen Angebotes/Optionen und des Schreibens der Praxisinhaberin vom 25.04.2019, die in der Sitzung verlesen werden, schlägt die Verwaltung weiter folgenden Beschluss vor:
Beschluss
Der Stadtrat beschließt nunmehr aktuell, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage einer Durchführung der vorgenannten Maßnahmen durch eine Investorengemeinschaft und die dazu notwendigen städtischen Mittel von rd. 1,6 Mio. Euro die hierzu erforderlichen Vereinbarungen vorzubereiten samt Insolvenzabsicherung und entsprechende Zuschussanträge bei den Fördergebern (Regierung von Mittelfranken, …) zu stellen und dem Investor mitzuteilen, dass sich die Stadt Heilsbronn damit auch
das Vorkaufsrecht und das Mietrecht für eine Wohnung sichert.
Der Beschluss vom 20.03.2019 wird hiermit aufgehoben.
Die zur Projektrealisierung voraussichtlich benötigten Mittel der Stadt Heilsbronn von rd. 1,6 Mio. Euro werden dann in den betreffenden Haushalten bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6
Datenstand vom 08.07.2019 15:48 Uhr
