Vereidigung des/der weiteren Bürgermeister
Daten angezeigt aus Sitzung: 1. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn (konstituierende Sitzung), 13.05.2020
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Stadtrat Heilsbronn | 1. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn (konstituierende Sitzung) | 13.05.2020 | ö | 7 |
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Den neu gewählten weiteren Bürgermeistern Gabriela Schaaf und Sebastian Buhl nimmt der
1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer nachgenannten Diensteid ab (Art. 37 KWBG):
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“
Dies ist erneut notwendig, obwohl bereits der Eid als Stadtratsmitglied geleistet wurde.
Dient zur Kenntnis.
Datenstand vom 27.07.2020 11:43 Uhr