Wünsche, Anträge aus dem Stadtratsgremium
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 28.10.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Stadtratsmitglied Oehler bringt an, dass in diesem Pandemieablauf die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs sehr wichtig ist. Auf die Frage von ihm, wie sich die Klassenzimmer in der Winterszeit auswirken und ob es bereits Überlegungen gäbe antwortet Herr Wittmann, dass es nach der neuen Meldestufe rot, die uns jetzt trifft, Vorgaben des Kultusministeriums für die Schulen gäbe. Diese wurden von der Verwaltung zur Kenntnis genommen, aber noch nicht näher hinterleuchtet. Entsprechende Belüftungskonzepte, etc. wären darin vorgeschrieben.
Stadtratsmitglied Petra Hinkl hat aus der Presse entnommen, dass vom Kultusministerium eine Förderrichtlinie erarbeitet wird mit der zusätzliche Mittel bereitgestellt werden sollen für diese sogenannten Luftreinigungsgeräte. Diese Förderrichtlinie soll ab 01.10.2020 bis zum 31.03.2021 bereitgestellt werden mit rund 37 Mio. € für die Anschaffung von solchen Geräten für die Schulen.
1. Bgm. Pfeiffer sagt daraufhin, dass momentan jede Woche ein neues Förderprogramm kommt; deren Bearbeitung die Verwaltung mangels entsprechender Kapazität vor große Probleme stellt.
Stadtratsmitglied Gerstlacher beunruhigt, dass immer mehr Eltern inzwischen auf Bürgermeister, auf kommunale Mandatsträger zugehen und wollen, dass die Kinder im Unterricht keine Masken mehr tragen. Im Übrigen verweist er darauf, dass Luftreinigungsgeräte nur in Räumen ohne Fenster gefördert werden. Er empfiehlt, dass man auf das Gesundheitsamt verweist, bzw. auf die Schulaufsichtsbehörden.
Dienst zur Kenntnis.
Datenstand vom 16.12.2020 11:48 Uhr
