Feuerwehrwesen; Beschluss über die Ersatzbeschaffung eines TSF/TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Müncherlbach


Daten angezeigt aus Sitzung:  69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 12.06.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 69. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 12.06.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Mit Schreiben vom 22.03.2024, s. Anlage, beantragt die FFW Müncherlbach die Ersatzbeschaffung des mittlerweile 36 Jahre alten TSF (Tragkraftspritzenfahrzeug). Vorangegangen war dem Antragsschreiben ein Gespräch zwischen den Kommandanten der FFW Müncherlbach und der Stadtverwaltung.
Aus Sicht der Stadtverwaltung ist die Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges grundsätzlich angezeigt, da mit Blick auf dessen Lebensdauer zwischenzeitlich jederzeit mit erheblichen Ausfällen oder Schäden am Fahrzeug selbst gerechnet werden muss.
Derzeit laufen die Arbeiten zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans. Der erste Projektbericht wurden den Stadtratsmitgliedern zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt. Nach gesammelter Weiterleitung der eingegangenen Stellungnahmen der Kommandanten erarbeitet das beauftragte Ingenieurbüro derzeit den ersten Entwurf des Feuerwehrbedarfsplanes. Mit der Vorlage ist in Kürze zu rechnen.
Bereits im Projektbericht sind Aussagen zur Fahrzeugausstattung der FFW Müncherlbach enthalten (S. 140f.).
Um einerseits dem Konzept nicht vorzugreifen und andererseits auch dessen Aussagen bei der Entscheidung berücksichtigen zu können, wird vorgeschlagen, die Entscheidung zur Ersatzbeschaffung insoweit aufzuschieben. Mittel zur Ersatzbeschaffung sind im Investitionsplan bereits vorgesehen.

Beschluss

Der Antrag der FFW Müncherlbach auf Ersatzbeschaffung des TSF wird bis zur Vorlage des Entwurfes des Feuerwehrbedarfsplanes zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

Datenstand vom 11.07.2024 11:18 Uhr