Aufnahme neuer Tagesordnungspunkt: Bundesförderprogramm Gigabitrichtlinie 2.0 - Beschluss über die Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen der Förderantragstellung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  73. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 18.09.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 73. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 18.09.2024 ö 1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

1. Bgm. Pfeiffer bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Bundesförderprogramm Gigabitrichtlinie 2.0. 
Die Zweckvereinbarung ist gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen (Anzeige ist erfolgt) und bedarf für ihr Inkrafttreten der letzten zustimmenden Beschlussfassung aller Gemeinderatsgremien. Diese Beschlussfassung ist nun bis zum 30.09.2024 durch die Stadt Heilsbronn erforderlich.

Beschluss

Mit der Aufnahme des Tagesordnungspunktes besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.10.2024 10:58 Uhr
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