Schöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  76. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 02.05.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 76. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 02.05.2018 ö beschliessend 1

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

In diesem Jahr hat die Stadt Heilsbronn wieder eine Vorschlagsliste für Schöffen aufzustellen.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind für die Stadt Heilsbronn 6 Personen aus der Bürgerschaft zur Verwendung als Schöffen dem Amtsgericht vorzuschlagen.
Aufgrund der öffentlichen Bekanntmachung vom 01.02.2018 sind für das Schöffenamt folgende Bewerbungen und Vorschläge eingegangen:

Name, Vorname, Beruf, Anschrift
1
Beyer, Andreas
KFZ-Sachverständiger, Bahnhofsteig 15, 91560 Heilsbronn
2
Herold, Gerhard
Rentner, Kirchenweg 2, 91560 Heilsbronn, ST Bürglein
3
Mayer , Helmut
Bilanzbuchhalter/Geschäftsführer, Breslauer Straße 37, 91560 Heilsbronn
4
Pfützner, Evi
Bauzeichnerin, Am Zenterling 24 A, 91560 Heilsbronn, ST Weiterndorf
5
Fischer, Cornelia
Grundschullehrerin, Ringstraße 35, 91560 Heilsbronn
6
Kohrmann, Thomas
Studienrat im Realschuldienst, Weißenbronner Straße 8, 91560 Heilsbronn
7
Ammon, Angelika,
Bilanzbuchhalterin, Fürther Straße 17 B, 91560 Heilsbronn
8
Arlt, Ulrich,
Mechanikermeister, Weißenbronner Straße 24, 91560 Heilsbronn
9
Pfitzer, Harald
Sonderschulrektor, Talstraße 1, 91560 Heilsbronn, ST Weißenbronn
10
Polig, Michael,
HR Business Partner, Am Obstgarten 6, 91560 Heilsbronn, ST Weißenbronn
11
Frank, Katharina,
Beamtin, Seitendorf 34, 91560 Heilsbronn

Aus den eingegangenen Bewerbungen beschließt der Stadtrat mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner gesetzlichen Mitgliederzahl über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste.
Die Vorschlagsliste soll, nachdem insgesamt 6 Personen vorgeschlagen werden können, die Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Dabei sollen u. a. nicht berufen werden:
  1. Personen, die bei Beginn der Amtsperiode (01.01.2019) das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
  2. Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben oder es zu Beginn der Amtsperiode vollenden würden,
  3. Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen,
  4. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen zu dem Amt nicht geeignet sind,
  5. Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind,
  6. Personen, die in Vermögensverfall geraten sind,
  7. gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzugs sowie hauptamtliche Bewährungs- und Gerichtshelfer,
  8. Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und Rechtsanwälte,
  9. Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen, die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet sind,

Soweit begründete Bedenken gegen eine Bewerbung bestehen, kann bereits im Rahmen der heutigen Sitzung auf sie hingewiesen werden.
Es besteht Einverständnis im Stadtrat, dass Herr Scheuerlein und Herr Hufnagel von der Verwaltung der Stadt Heilsbronn die Stimmen auszählen.

Beschluss

Nach geheimer Wahl durch den Stadtrat wird die Vorschlagsliste mit den folgenden Personen dem Amtsgericht vorgeschlagen:
1
Kohrmann, Thomas
Studienrat im Realschuldienst, Weißenbronner Straße 8, 91560 Heilsbronn
2
Pfitzer, Harald
Sonderschulrektor, Talstraße 1, 91560 Heilsbronn, ST Weißenbronn
3
Fischer, Cornelia
Grundschullehrerin, Ringstraße 35, 91560 Heilsbronn
4
Mayer , Helmut
Bilanzbuchhalter/Geschäftsführer, Breslauer Straße 37, 91560 Heilsbronn
5
Ammon, Angelika,
Bilanzbuchhalterin, Fürther Straße 17 B, 91560 Heilsbronn
6
Frank, Katharina,
Beamtin, Seitendorf 34, 91560 Heilsbronn

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.08.2018 09:24 Uhr
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