Halbjahresbericht 2018


Daten angezeigt aus Sitzung:  80. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 25.07.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 80. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 25.07.2018 ö vorberatend 13

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

1.        Finanzen
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2018 mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke beträgt 38.285.000 €; davon wurden bisher knapp 16,05 Mio. € (41,92 %) abgewickelt.
Das Haushaltsjahr 2017 konnte mit einem Überschuss von rund 1,8 Mio. € abgeschlossen werden. Durch dieses Ergebnis werden rd. 200 T€ mehr, als vorsichtig angenommen, an die Rücklage abgeführt werden.
Verwaltungshaushalt:
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt bleiben bisher insgesamt im Rahmen der Haushalts-ansätze.
Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt zeichnet sich folgendes Bild ab:
Die Gewerbesteuereinnahmen liegen derzeit bei 2,2 Mio. €, was einer Mehreinnahme gegenüber dem Ansatz (2,1 Mio. €) um rd. 120.000 € entspricht. Da die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen nur sehr schwer zu prognostizieren sind, wird der Haushaltsansatz vorsichtig gebildet. Die Einnahmen liegen daher im Rahmen des Erwarteten.
Der Haushaltsansatz für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer i. H. v. 5.200.000 € erscheint auf Basis der bereits eingegangenen Zahlung für das 1. Quartal 2018 (1,35 Mio. €) mindestens als realistisch.
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B liegen im Bereich der Haushaltsansätze.
Kassenkredite mussten nicht aufgenommen werden.
Vermögenshaushalt:
Die im Vermögenshaushalt vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 700.000 € wurde noch nicht getätigt. Entnahmen aus den Rücklagen wurden bisher i. H. v. 500.000 € vorgenommen; dies entspricht 35,12 % des Haushaltsansatzes.
Von den veranschlagten Zuwendungen (inkl. Haushaltsreste) in Höhe von insgesamt 2.465.850 € sind bisher 764.478 € (31 %) eingegangen. Es stehen noch hohe Zuwendungen vor allem im Bereich Kindergarten, Straßenbau und Breitband aus.
Zum Fortschritt der einzelnen Investitionsmaßnahmen darf auf die folgenden Ausführungen der Fachreferate verwiesen werden.

2.        Planen und Bauen
Der Entwicklungsschub unserer Stadt zeigt sich u.a. an der Zahl der Bauprojekte im Wohnungs- und Gewerbebereich und den erfreulichen Nachverdichtungen im Stadtgebiet. Die laufenden städtischen Baustellen sind auf der Homepage unter „Heilsbronn-baut-um“ veröffentlicht.
2.1.                Baumaßnahmen im Überblick
Neubaugebiet Weißenbronn Am Lehrfeld
Die Straßenbauarbeiten werden bis Ende August 2018 abgeschlossen sein
Tiefbau (Kanal, Wasser, Strom) St.-Gundekar Straße
Fertigstellung Mai 2018
Straßenvollausbau St.-Gundekar Straße
Juni 2018 – Fertigstellung bis Jahresende 2018
Hauptstraße / Tiefbau
Erhebliche Bauzeitverzögerungen (späterer Bauzeitbeginn, schwierige Leitungsführungen - Altbestand, unter laufendem Verkehr, kein Zwischenlagerung von Aushub, zögerliche Bauausführung durch Firma)
Aktuell im 3. Bauabschnitt (Rathaus / Katharinenturm)
Fertigstellung im September 2018
Marktplatz / Abteigasse
Baubeginn am 23.06.2018
Fertigstellung bis Jahresende 2018
Wohnmobilstellplätze
Standort am REWE-Markt wurde verworfen
z.Zt. Prüfung der Alternativstandorte
GV Straße Weiterndorf – Gottmannsdorf
Baubeginn 13.08.2018
Die Baumaßnahme soll weitestgehend 2018 abgeschlossen werden.

2.2 Baugebiete Bürglein
Heute im Stadtrat behandelt. Satzungsbeschluss (je nach Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) im Oktober / November 2018. Erschließung dann im nächsten Jahr ab voraussichtlich April 2019 bis Herbst 2019. Erste Häuser könnten dann im Herbst 2019 angefangen werden.

3. Schulen und Kindergärten
3.1 Grundschulen Heilsbronn
Im Rahmen KIP Programm (80 % Förderung) soll die Schulturnhalle an der Grundschule Heilsbronn saniert werden.
Die Raumkapazitäten in den Grundschulen sind sehr knapp. Um der Nachfrage gerecht zu werden, wird eine zusätzliche provisorische Räumlichkeit für die Mittagsbetreuung mit Containern zwischen Turnhalle und Hartplatz geschaffen.
Eine Erweiterung der Kapazitäten wird unumgänglich werden. Die Abstimmung mit der Schule und Regierung von Mittelfranken läuft. Um eine möglichst langfristige Lösung zu erreichen, der im Juli 2014 fertig gestellte Erweiterungsbau ist ausgelastet, ist eine gründliche Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken als zuständige Behörde für das Raumprogramm und als Zuschussgeber erforderlich.
3.2 Kindertagesstätten 
Die steigenden Anmeldezahlen und Betreuungszeiten bei den Kindertagesstätten in Heilsbronn sind deutlich zu spüren.
Der im Herbst 2017 fertig gestellte Erweiterungsbau Peter Pan mit 4 Gruppen ist wie bekannt, bereits voll ausgebucht. Weiterer Bedarf besteht vor allem an Krippengruppen, für die Provisorien eingerichtet werden.
An der Grundschule müssen für den Hort zum Schuljahresbeginn Räumlichkeiten im Untergeschoss des Erweiterungsbaues bereitgestellt werden.
Auch im Bereich Kindertagesstätten werden wohl weitere Investitionen erforderlich.

4.        Breitbandversorgung
Die Breitbandanschlüsse im ersten Förderverfahren, welche insbesondere alle Ortsteile betreffen, wurden, wurden hergestellt. Aktuell laufen die Baumaßnahmen im zweiten Vergabeverfahren, welche nochmals deutliche Verbesserungen mit Glasfaseranschlüssen in bestimmten Teilbereichen erbringen wird.
Die Ergebnisse zur Vergabe der Beratungsleistungen, u. a. ein Masterplan und Verfügbarkeitsanalyse, werden auch in wenigen Wochen vorliegen und Handlungsgrundlage für künftige Ausbaumaßnahmen für Breitband sein.

5.        Kultur & Städtepartnerschaften, Tourismus
5.1 städtische Veranstaltungstermine im 1. Halbjahr 2018
07.01.                Neujahrkonzert mit der Erzgebirgischen                                        Philharmonie Aue
06.02.                Lichtmessmarkt
22. – 24.06.                Kultur im Kreuzgang
01.07.                Klassik im Garten
5.2 Kernfranken
Die Veranstaltungen Seniorenfasching und Tanz in den Mai waren wie erwartet erfolgreich und zogen um die 300 Besucher aus Heilsbronn und Umgebung an.
Die Allianz Kernfranken präsentierte sich erneut im März auf der Freizeit- und Gartenmesse in Nürnberg sowie erstmals im April auf der Kontakta in Ansbach. Beide Messeauftritte waren durchaus gelungen. Es wurden zahlreiche Broschüren verteilt und effektiv Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Kernfranken wird überaus positiv wahrgenommen und weckt Interesse.
Die Vorbereitungen für das 1. Kernfrankenfest am 28./29. Juli laufen auf Hochtouren. Die Organisation wurde auf alle Kommunen aufgeteilt. Heilsbronn ist Ansprechpartner in Sachen Musik und Technik und übernimmt die Einteilung des Bühnenprogramms, das 17 Bands/Künstler aus Kernfranken umfasst.  
5.3 Ferienspaß-Aktion
Das diesjährige Programm umfasst 42 Programmpunkte. Bisher wurden 182 Kinder dazu angemeldet. Die Stadtverwaltung führt ebenfalls fünf Veranstaltungen durch: Tiergarten Nürnberg, Mini Dinkelsbühl, Flugplatz Petersdorf, Schwarzlicht 3D Minigolf in Nürnberg, Legoland.
5.4 Praktikantenaustausch mit Objat
Leider haben sich dieses Jahr keine Heilsbronner Jugendlichen gemeldet, die nach Objat gehen möchten. Aus Frankreich wurde ein Praktikant für den Zeitraum (6. – 24. August) angekündigt.
5.5 Sonstiges
Das Amt für Kultur und Tourismus wirkte u. a. bei der Hohenzollern-Webseite, der Hohenzollern-Radwege-App und dem Leader-Kooperationsprojekt mit dem Jakobsweg und sonstigen Veranstaltungen mit.
7.        Stadtwerke 
Notwendige Investitionen in die Strom- und Wasserversorgung wurden entschieden bzw. auf den Weg gebracht und sind in der Ausführung bzw. wurden abgeschlossen
  • Sanierung der Wasserversorgung;  
    Sanierung der Wasserkammer des Hochbehälters 1500 m³, im Juli abgeschlossen
  • Investitionen in das Ortsnetz NSP, Hauptstraße, St.-Gundekar-Straße
  • Sanierung Mittelspannungskabel, St.-Gundekar-Straße
  • Erstellung von Hausanschlüssen Strom- und Wasser
  • Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität; Erste öffentliche Ladesäule wurde in der Gewerbestraße in Betrieb genommen
  • Sanierung der Straßenbeleuchtung, Nürnberger Straße und St.-Gundekar Straße; Austausch in LED Technik
  • Aktivitäten: Kundenbindung, Service, Qualitätssteigerung, Vertrieb
  • Planung des Rollouts für intelligente und moderne Zähler
  • Messstellenbetrieb
  • Steigerung der Attraktivität Freibad Heilsbronn, Familientag, Erste-Hilfe Raum, Erneuerung der Regelungstechnik für die Wasseraufbereitung

8.        Statistik
8.1. Einwohnerzahlen
Von Ende 2017 bis jetzt ist die Zahl der Heilsbronner Bürger von 9.565 auf 9.661 gestiegen. (Stand: 18.07.2018)
8.2. Standesamt (Stand 18.07.2018)
Geburten hatten wir in diesem Jahr bisher                46 (2017: 36)
Eheschließungen                        29 (2017: 30)
Sterbefälle                        47 (2017: 71)
8.3. Gewerbewesen (Stand: 18.07.2018)
Gewerbeanmeldungen:
56 (2016: 52)
Gewerbeabmeldungen:
38 (2016: 26)
Erster Bürgermeister Pfeiffer bedankt sich beim Stadtratsgremium sowie bei der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Dient zur Kenntnis.

Datenstand vom 05.10.2018 10:31 Uhr