Gründung des Zweckverbandes Kernfranken; Erneuter Satzungserlass wg. inhaltlicher, formaler und redaktioneller Korrekturen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  79. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 05.02.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Heilsbronn 79. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn 05.02.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:

Anfang Dezember 2024 wurde der Kommunalaufsicht die ausgefertigte Satzung vom 19.09.2024 zur Veröffentlichung vorgelegt. 
Am 09.01.2025 wurde seitens der Kommunalaufsicht mitgeteilt, dass sich in der vorgelegten Satzung ein Formatierungsfehler in Form eines Zeilenumbruchs befindet. 
Leider wurde in den Gremien die Satzung mit dem Formatierungsfehler beschlossen. 
Für die Kommunalaufsicht handelt es sich hierbei um eine inhaltliche Änderung, eine erneute Ausfertigung der Satzung mit der Korrektur genügt nicht. Die Gremien müssen erneut darüber beschließen. 

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Satzung (Anlage: Satzung des Zweckverbandes Allianz Kernfranken -01-2025 Reinschrift) mit der Anlage 1 des Zweckverbandes Kernfranken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.03.2025 11:18 Uhr
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