Breitbandausbau; Bericht über Breitbandausbau im bayerischen Förderverfahren und Bitratenanalyse sowie Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm; ggf. Beschlussfassung über drittes Verfahren im bayer. Förderprogramm
Daten angezeigt aus Sitzung:
94. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 08.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Bayerische Förderverfahren:
Der Ausbau des Breitbandes im zweiten Förderverfahren, welches nur noch bestimmte Teile des Stadtgebietes betreffen, ist nahezu abgeschlossen. Am 16.04.2019 konnten alle FTTC-Anschlüsse (Breitband über Kupferleitung) in Betrieb genommen werden, ein Teil der FTTH-Anschlüsse (Glasfaser bis zum Haus) im Baugebiet Sonnenfeld sind ebenfalls seitdem buchbar. Die restlichen FTTH-Anschlüsse (insbesondere Weiterndorf, Bonnhof) können laut Mitteilung bis 07.05.2019 fertig gestellt werden.
Die Stadt Heilsbronn hat mit Beschluss vom 26.07.2017 (Nr. 1675) auch dem Eintritt in ein drittes Verfahren zugestimmt. Die Markterkundung wurde durchgeführt. Auch aufgrund der Ergebnisse des zwischenzeitlich parallel verlaufenden Auftrages im Rahmen des Bundesförderprogrammes (s. unten) wurde schnell klar, dass nur noch einzelne Grundstücke betroffen sind, welche aktuell mit Vektoring zur Zeit auch über 30 MBit/s. erhalten. Hierbei handelt es sich vor allem um außerhalb der geschlossenen Ortschaften liegende landwirtschaftliche Betriebe und einem Gewerbebetrieb. Die Nachfragen bei nahezu allen Betroffenen ergaben, dass ein Bedarf für eine höhere Anbindung aktuell nicht gesehen wird. Zu bedenken ist auch, dass mit einem Ausbau dieser dislozierten Grundstücke wohl auch eine hohe Wirtschaftlichkeitslücke eingetreten wäre. Weiterhin hat ein marktbeherrschender Anbieter seine Strategie geändert und gibt aktuell keine Angebote zum Ausbau einzelner Höfe oder Grundstücke mehr ab. Ohne Ausnutzung der bisher als FTTC vorliegenden Glasfaseranbindung bei den Ortsteilen ergäbe sich eine noch höhere Wirtschaftlichkeitslücke für Einzelanschlüsse.
Die Verwaltung schlägt deshalb nachfolgend vor, dass das dritte Förderverfahren ohne Ausschreibung beendet wird.
Beratungsleistungen im Bundesförderprogramm, Bitraten-Analyse:
Die Breitbandberatung Bayern GmbH hat die Stadt Heilsbronn in diesem Verfahren begleitet. Herr Langer wird den aktuellen Stand der künftigen FTTB-Planung sowie die erstellte Bitraten-Analyse im Stadtrat vorstellen.
Die Bitraten-Analyse soll künftig auf der Homepage recherchierbar sein. Jeder Bürger kann dann individuell seine Breitbandversorgung abrufen.
Der Zuwendungsbescheid für das Bundesförderprogramm wurde mehrmals verlängert, zuletzt bis zum 26.06.2019. Die Breitbandberatung Bayern GmbH wird das Verfahren bis dahin abschließen können.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt zu, das dritte Förderverfahren mit der abgeschlossenen Markterkundung zu beenden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.07.2019 15:46 Uhr
