Benennung von Beauftragten;
Geschäftsordnung für den Stadtrat Heilsbronn (§ 11)
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn (konstituierende Sitzung), 13.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Bereits in Vorgesprächen mit den Fraktionen wurde die Benennung von nachfolgenden Beauftragten, unverändert gegenüber der bisherigen Regelung, vorgeschlagen; in der gestrigen Sitzung der Fraktionssprecher kam der Vorschlag, die Bezeichnung der Beauftragten für Aussiedler und Ausländerfragen, Integration und Migration zu kürzen:
a) Jugendbeauftragte/r (einer)
b) Beauftragte für Aussiedler- und Ausländerfragen, Integration und Migration (zwei)
c) Beauftragte/r für Soziales (einer)
d) Seniorenbeauftragte/r (einer)
e) Beauftragte(r) für Inklusionsfragen (einer)
Der Bürgermeister und der/die Beauftragte für Soziales bereiten lt. Geschäftsordnungsentwurf die Sitzungen für den Beirat für Soziales sowie für den Ausschuss für Kultur-, Tourismus- und Sozialangelegenheiten für deren Belange gemeinsam vor.
Der oder die ehrenamtlichen Beauftragte(n) werden vom Stadtrat aus seiner Mitte oder aus der Bürgerschaft berufen. Näheres regelt die Geschäftsordnung oder eine eigene Satzung.
Sollten zur heutigen Sitzung nicht alle Funktionen besetzt werden, wird dies in einer der nachfolgenden Sitzungen erneut vorgelegt.
Beschluss 1
Der Jugendbeauftragte für die Ratsperiode 2020-2026 wird Stadtrat Bastian Böhm.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 10
Beschluss 2
Für die Ratsperiode 2020 – 2026 werden die folgenden Beauftragten benannt:
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Beauftragte für Integration und Migration
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Duygu Schwed (Vorschlag ohne Beschluss)
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Beauftragte für Soziales
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Petra Hinkl
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Seniorenbeauftragter
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Horst Bell
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Beauftragter für Inklusionsfragen:
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Harald Pfitzer
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Weiteres hinsichtlich der Anzahl und der Aufgaben der Beauftragten wird in der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts sowie in der Geschäftsordnung bzw. in eigenen Satzungen geregelt.
Herr Horst Bell ist aktuell auch gleichzeitig Vorsitzender des Seniorenbeirates.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 27.07.2020 11:43 Uhr
