Geschwindigkeitsbegrenzung in Steinbach

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Daten angezeigt aus Sitzung:  57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss, 12.12.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 14

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth teilte in der Sitzung des Bauausschusses vom 24.10.2017 mit, dass durch Steinbach immer noch zu schnell gefahren wird. In der Ortsdurchfahrt sollte deshalb die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt werden.
Da dieser Punkt am 24.10.2017 nur als Anfrage behandelt wurde, möchte die Verwaltung ihn noch beschlussmäßig behandeln lassen.

Rechtliche Würdigung

Für die Begrenzung auf 30 km/h liegen die Voraussetzungen nach der Straßenverkehrsordnung nicht vor. Voraussetzungen wären zum Beispiel ein Unfallschwerpunkt oder häufiger betrieblicher Kreuzungsverkehr wie in der Münchener Straße.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Anordnung von 30 km/h im Ort Steinbach zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.01.2018 09:26 Uhr
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