Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und dem Polizeipräsidium Mittelfranken zur Überwachung des fließenden Verkehrs

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  64. Stadtratssitzung, 24.01.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 64. Stadtratssitzung 24.01.2018 ö 17

Sachverhalt

Bevor die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Burgoberbach zur Überwachung des fließenden Verkehrs umgesetzt werden kann, ist eine Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und dem Polizeipräsidium Mittelfranken notwendig. Die Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit der kommunalen Verkehrsüberwachung mit der Polizei und legt in einer Anlage zur Vereinbarung die Messpunkte fest. Die Vereinbarung ist digital im RIS angefügt.  Die Messstellen werden, wie in der Stadtratssitzung vom 21.06.2017 vorgestellt, von der Verwaltung in Absprache mit der Polizei festgelegt.

Diskussionsverlauf

Aus dem Gremium kam der Vorschlag, die Bürger umfassend über die Verkehrsüberwachung zu informieren.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und dem Polizeipräsidium Mittelfranken zu und beauftragt den Ersten Bürgermeister, diese abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Dokumente
anlage_4.Muster-V. fließ. Verk (.pdf)

Datenstand vom 22.02.2018 10:43 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »