Anfrage von Herrn Gögelein: Plakatierungsverordnung Beschluss im SR 17.10.2018
Daten angezeigt aus Sitzung: 19. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften, 16.10.2018
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) | 19. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften | 16.10.2018 | ö | 9.1 |
Sachverhalt
Herr Gögelein fragt
nach, warum der Ausschuss nicht über die Ungültigkeit des Beschlusses über die Plakatierungsverordnung informiert wurde. Er fühlt sich hier nicht gut mitgenommen.
Im Stadtrat wird am 17.10.2018 ein TOP behandelt, der feststellt, dass dieser Beschluss formell rechtswidrig ist, weil er an den falschen Ausschuss verwiesen worden ist. Der Sachverhalt wird nochmal für den BUL-Ausschuss vorbereitet und der bisherige Beschluss im RIS hinterlegt.
Datenstand vom 30.01.2019 08:28 Uhr