Jeweils eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 10.01.2018) und der Bauprojektliste (Stand 10.01.2018) wurde mit der Ladung übersandt und in das RIS eingestellt.
Entsprechend der Vorgabe des FPA´s vom 07.12.2017 wurden Stichtagsbezogen (08.01.2018) die entsprechenden Haushaltsausgabenreste der Maßnahmen der Bauprojektliste festgeschrieben. Die Summe des Haushaltsjahres 2017 beläuft sich gem. des Haushalts- und Kassenprogramms (HKR) auf 4.141.170,47 €. Die Differenz zu der in der Bauprojektliste (Stand: 08.01.2018) ausgewiesenen Summe von 4.294.198,43 € erklärt sich durch noch zur Verfügung stehende Haushaltsausgaberesten aus Vorfahren.
Weitere zum Teil aus der Sitzung vom 07.12.2017 bedingte Veränderungen/Ergänzungen bzw. aufgrund in der Zwischenzeit entstandener neuer Erkenntnisse:
HHSt.
4641.9400 30.000 € Aufnahme von Planungskosten KiTa Herrieden (HKR)
4641.9882 526.000 € KiTa Rauenzell; Aufnahme in die Bauprojektliste
6150.9400 66.000 € Beschilderungskonzept/JKSTP-Ausschuss (HKR)
6900.9410 180.000 € Sturzflutkonzept (HKR)
6900.3610 152.000 € Sturzflutkonzept/Förderung (HKR)
5800.9350 150.000 € KFZ-Neuanschaffung Gärtnerei/Hansa (HKR)
6300.9350 12.000 € Anschaffung einer Walze für Bauhof (HKR)
7000.9350 22.000 € Anschaffung KFZ für Klärwerk (HKR)
6300.9400 500.000 € Bauhof, Bedachung/Hof (HKR)
5800.9400 130.000 € Dorfplatz Neunstetten (HKR)
7910.9400 56.000 € Buswartestelle Birkach
8800.9400 5.000 € zusätzlich Bürgerhaus Stadel (HKR)
8800.9403 180.000 € Sanierung Garagen/Ungarndeutsche Str. (HKR)
9100.3100 0 € Rücklagenentnahme (aufgrund Bildung HH-Ausgabereste)
Das Gremium befasst sich mit den einzelnen Positionen des Vermögenshaushaltsplanes 2018.
Kämmerer Meyer erläutert einzelne Positionen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
FPA-Mitglied Max Heller stellt fest, dass bei HHSt. 0600.9400 die Ansatzminderung aus der letzten Sitzung für den Rathausumbau von 200.000 € auf 80.000 € sowohl in der Bauprojektliste als auch im Vermögenshaushalt noch zu erfolgen hat.
Weitere Änderungen, welche sich bei der Durchsicht der Ansätze ergeben:
HHSt. Bezeichnung: Veränderung:
3400.9401 Sanierung Kriegerdenkmäler der Ansatz ist auf 5.000 € zu reduzieren;
4641.9882 KiGa Rauenzell der Ansatz ist auf 560.000 € zu erhöhen;
5700.9403 Parkbad Um-/Ausbau der Ansatz wird auf 25.000 € festgesetzt und soll entsprechend den Prioritäten abgearbeitet werden;
6150.9510 Altstadtsanierung Einzelobjekte der Ansatz ist auf 50.000 € zu reduzieren;
6300.9503 OD-Elbersroth/Ausbau der Ansatz ist auf 90.000 € zu erhöhen;
6300.9551 Erschl. „Schrotfeld 15.4“ der Ansatz ist um 30.000 € zu erhöhen auf insgesamt 50.000 €;
8150.9401 Wasser, Ausbau Fernwirktechnik der Ansatz ist auf 26.000 € zu erhöhen;
8800.9403 Sanierung Garagen Ungarndt.Str. der Ansatz ist auf 90.000 € zu reduzieren.
Zu den Haushaltsstellen 3650.3610, 3650.9530 und3650.9531 (Projekt Stadtschloss) liegt eine Tischvorlauge auf, welche auch in das RIS eingepflegt wurde. Herr Meyer erläutert die derzeitige haushaltsrechtliche Situation, welche im Vorfeld mit dem begleitenden Büro Focus und Herrn Marco Jechnerer
abgestimmt wurde.
