Inklusionsbeirat
Daten angezeigt aus Sitzung:
75. Stadtratssitzung, 17.10.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Behindertenbeauftragte und der Seniorenbeauftragte kamen immer wieder zur Feststellung, dass sich die Themenbereiche beider Interessensgruppen oft überschneiden. Deshalb kam die Idee auf, einen beide Interessengruppen vertretenden Inklusionsbeirat zu gründen. Beide Beauftragte haben dies auch schon innerhalb ihrer Interessensgruppe besprochen. Weiter haben sie zusammen mit der Geschäftsleitung einen Satzungsentwurf ausgearbeitet, der im RIS hinterlegt ist.
Wichtig ist, dass die Amtszeit des Inklusionsrates identisch sein soll mit der Amtszeit des Stadtrates. Der erste Inklusionsbeirat soll Anfang 2019 gewählt werden. Die nächste Kommunalwahl findet 2020 statt. Da die restliche Amtszeit des Inklusionsbeirates demnach dann weniger als 2 Jahre betragen würde, soll die Amtszeit des ersten Inklusionsbeirates ab der Wahl Anfang 2019 bis zum Ablauf der nächsten Amtsperiode des Stadtrates, also bis 2026 laufen. Dieser Vorschlag ist angelehnt an die Regelungen zu vorgezogenen Bürgermeisterwahlen.
Diskussionsverlauf
In der im RIS eingestellten Satzung soll im ersten Satz m/w durch m/w/d ersetzt werden.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Installation eines Inklusionsbeirates zu. Die Amtszeit des ersten Inklusionsbeirates soll bis 2026 laufen und von da an immer angelehnt an die Amtszeiten des Stadtrates. Des Weiteren stimmt der Stadtrat der im RIS hinterlegten Satzung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Satzungsentwurf vom 15.02.2018 -final (.pdf)
Datenstand vom 12.03.2019 14:01 Uhr
