Formlose Bauvoranfrage Nutzungsänderung in Gastronomie

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Daten angezeigt aus Sitzung:  77. Stadtratssitzung, 27.11.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.2
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 71. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.11.2018 ö 5.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 77. Stadtratssitzung 27.11.2018 ö 7

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 13.11.2018 beraten:

„Für die Nutzungsänderung der Fronveststraße 1 in ein türkisches Restaurant von Familie Simsek wird in der heutigen Sitzung nochmals Entwürfe gezeigt. In der BUL-Sitzung vom 11.09.2018 wurde beschlossen, dass die favorisierte Variante 1 (Schaufensterwerbung sowie Schriftzug) nochmals überarbeitet werden soll.
Frau Simsek erklärte gegenüber der Verwaltung, dass es sich lediglich um ein Restaurant handelt. Es werden keine Spielautomaten aufgestellt. Der Ausschank von Alkohol ist nicht beabsichtigt.
In der Zwischenzeit fand ein Beratungsgespräch mit Frau Simsek, Herrn Ruppert und der Verwaltung statt. Die Entwürfe sowie die Stellungnahme des Stadtplaners werden von der Verwaltung in der Sitzung erläutert und sind im RIS hinterlegt.
Die Verwaltung schlägt folgende Gestaltung vor:
Brücke in mint (1/3 des Fensters) für alle drei Schaufenster sowie dem Schriftzug „Istanbul“. Die Hinweise über das Angebot der Speisen kann über Stelltafeln erfolgen.
Aus Zeitgründen würde dann die Verwaltung mit dem heutigen Beschluss des BUL-Ausschusses und dem Stadtratsbeschluss vom 27.11.2018 den Bauantrag sofort ans Landratsamt weiterleiten.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme für die Nutzungsänderung in Aussicht zu stellen und dem gestalterischen Kompromissvorschlag der Verwaltung zuzustimmen. Der noch einzureichende Bauantrag kann von der Verwaltung ohne nochmalige Vorlage an die Baugenehmigungsbehörde weitergeleitet werden. „

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Entwürfe Familie Simsek (.pdf)
Stellungnahme Jechnerer - Antrag Simsek (.pdf)
Varianten Jechnerer für Antrag Simsek (.pdf)

Datenstand vom 07.01.2019 09:29 Uhr
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