Beschluss über weitere Vertreter in der Mitgliederversammlung des Musikschulvereins
Daten angezeigt aus Sitzung:
83. Stadtratssitzung, 02.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für den neu gegründeten Musikschulverein DiFeHeWa sind gemäß der Satzung noch weitere Vertreter aus dem Stadtrat zu benennen. In der Satzung heißt es:
§ 6
Zusammensetzung der Mitgliederversammlung, Stimmrecht
1. …………
2. Die vollberechtigten Mitglieder werden durch ihre Ersten Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister und je vollendete 50 Jahreswochenstunden (Stand 1.1. des Kalenderjahres) durch ein Mitglied des jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtrates, das aus der Mitte dieser Gremien benannt wird, vertreten. Die Stellvertretung richtet sich nach den entsprechenden Vorschriften der Gemeindeordnung.
Mitgliederversammlung
6. …….. Jedes vollberechtigte Mitglied hat so viele Stimmen, wie Vertreter gemäß § 6 Nr. 2 entsandt werden können. Stimmübertragungen unter den einzelnen Vertretern eines vollberechtigten Mitglieds sind möglich. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Es ist es möglich, dass nicht alle Vertreter aus dem Stadtratsgremium zur Mitgliederversammlung gehen müssen. Es genügt, wenn man sich zuvor abstimmt. Die Stadt Herrieden verfügt dann in der Mitgliederversammlung über 3 Stimmen. Da der Zweite oder der Dritte Bürgermeister den Ersten Bürgermeister bei derartigen Terminen vertritt, schlägt Bürgermeister Brandl aus arbeitsökonomischen Gesichtspunkten den Zweiten Bürgermeister Manfred Niederauer, und den Dritten Bürgermeister, Robert Goth, für die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen der Musikschule vor.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass der Zweite Bürgermeister und der Dritte Bürgermeister für die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen des Musikschulvereins DiFeHeWa benannt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.05.2019 11:33 Uhr
