Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung - Erweiterung der bestehenden Lackieranlage


Daten angezeigt aus Sitzung:  91. Stadtratssitzung, 06.11.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 91. Stadtratssitzung 06.11.2019 ö 11

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 23.10.2019 beraten:
„Die Firma Schüller Möbelwerk KG, Rother Str. 1, 91567 Herrieden beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Erweiterung der bestehenden Lackieranlage um eine vierte Lackierstraße auf dem Grundstück Flur Nr. 764 der Gemarkung Herrieden, Gemeinde Herrieden.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen, zur immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung, zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Die Anlage ist nach der Nr. 5.1.1.2 der Anlage 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Datenstand vom 28.11.2019 08:31 Uhr