Kirchliche Beschilderung der Ortseingänge der Kernstadt

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Daten angezeigt aus Sitzung:  85. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss, 23.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 85. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.10.2019 ö 8

Sachverhalt

Die Kath. Kirche wünscht sich eine Änderung und Ergänzung der bestehenden kirchlichen Ortseingangsbeschilderungen. So sollen an allen Ortseingängen kirchliche Schilder mit den Maßen 70 x 70 cm aufgestellt werden.
Alle Kosten, die im Zusammenhang mit dem Aufstellen der Beschilderung entstehen, werden von der Kath. Kirche getragen.
Ein Plan mit den geplanten Örtlichkeiten sowie ein Musterschild sind im RIS hinterlegt .

Rechtliche Würdigung

Bei den kirchlichen Hinweisschildern handelt es sich um keine Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO). Daher ist auch keine Anordnung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde notwendig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der kirchlichen Beschilderung der Ortseingänge zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.12.2019 11:29 Uhr
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