Grundsatzdiskussion über die künftige Entwicklung des städtischen Haushalts
Daten angezeigt aus Sitzung:
Finanz- und Personalausschuss, 21.10.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In seiner Sitzung am 22.01.2019 hat der FPA die Anregung aus seiner Mitte aufgegriffen, eine separate Ausschusssitzung – unabhängig vom jeweiligen aufzustellenden Haushalt – abzuhalten.
Die Ausschussmitglieder wollten hier, losgelöst von konkreten Projekten und Erfordernissen, ihre Sicht einer künftigen Haushaltsplanung in Abhängigkeit der städtischen Entwicklung darstellen.
Der Ausschussvorsitzende verweist zur besseren Orientierung in diese Thematik auf die im RIS hinterlegten Aufstellungen (Durchschnittliche Investitionssummen, Freie Spannen etc.)
Als Leitfaden sollten der Diskussion nachfolgende Punkte
- Entwicklungsprognose der Stadt aus Sicht der Ausschussmitglieder
- Kommunale Pflichtaufgaben
- Freiwillige kommunale Aufgaben
dienen.
Diskussionsverlauf
Das Gremium diskutiert die Deckung des Kapitalbedarfs der künftigen Jahre und ist sich einig, dass Maßnahmen, für welche eine kurz- bis mittelfristige Refinanzierung in Aussicht steht (Erschließung von Baugebieten deren Vermarktung mit einer zeitlichen Verzögerung von ein bis zwei Jahren ansteht, Maßnahmen mit zeitverzögerter Förderung) künftig durch eine gesteigerte Inanspruchnahme von günstigen Kassenkrediten zwischenfinanziert werden sollen.
Ausschussmitglied Strauß erkundigt sich nach der Förderung der geplanten Kindertagesstätte. Kämmerer Meyer teilt mit, dass die im Sommer von der Staatsregierung angekündigten zusätzlichen Mittel nach dem 4. Sonderinvestitionsprogramm bereits im September vergriffen waren und nach derzeitigem Stand nur eine FAG-Förderung zur Verfügung steht.
Gremiumsmitglied Bunsen fragt an, ob die Stadt Einflussnahme besitzt, auf die Sauberkeit in der Kindertagesstätte Rauenzell einzuwirken, da diese nach seinen Informationen beeinträchtigt ist und entsprechende Räume mit Mobiliar verstellt sind. Frau Schwander teilt mit, dass die Reinigung die Kirche tragen muss und dass die Außenbereichsgestaltung erst nach Vorliegen der unterschriebenen Betriebsträgervereinbarung erfolgen kann. Die Verwaltung wird beauftragt, im Hinblick auf die Sauberkeit der Kindertagesstätte einen Hinweis an Frau Roth-Ubl geben soll.
Dokumente
EntwicklungVermHH_2009_2018 (.pdf)
Investitionsvolumen_2009_2018 (.pdf)
Datenstand vom 14.01.2020 17:05 Uhr
