Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung die von der Verwaltung fortgeschriebene „Bauprojektliste 2020“ übermittelt. Die Übersicht ist im RIS hinterlegt.
Kämmerer Meyer erläutert den derzeitigen Stand des Entwurfes. Der Vermögenshaushalt 2020 ist neben zahlreichen Einzelmaßnahmen durch folgende große Projekte geprägt:
- Grunderwerb und Teilerschließung „Schrotfeld 15.4“
- Abwasser (Druckleitung Neunstetten – Zentralkläranlage)
- Abwasser (Klärschlammpresse)
- Trinkwasserversorgung (Sanierung Werk Rauenzell)
Bei der Bauprojektliste wurden zum Zeitpunkt 11/2019 die im Haushaltsjahr 2019 noch zur Verfügung stehenden Mittel (grüne Spalte) festgestellt. In Zusammenarbeit mit dem Bauamt wurde der für die Realisierung der einzelnen Projekte jahresübergreifend noch erforderliche Finanzbedarf ermittelt (gelbe Spalte), so dass stichtagsbezogen der Haushaltsansatz 2020 ermittelt wurde. Erfahrungsgemäß erfolgt in den letzten vier Wochen des Jahres ein Mittelabfluss von ca. 2 Mio €, so dass die Summe der voraussichtlichen Haushaltsausgabereste zum 31.12. bei ca. 3 Mio. liegen wird, was zu einer entsprechenden Reduzierung des heute festgestellten Kapitalbedarfs führen wird.
Das Gremium befasst sich mit der Bauprojektliste:
Der Ausschuss bittet die Verwaltung zwecks einer besseren Übersichtlichkeit künftig die Spalte „Sachbearbeiter“ zu entfernen.
HHSt. 7001.9510 Abwasseranlage – Sanierung
Der Bedarf und Haushaltsansatz 2020 ist auf 40.000 € zu reduzieren.
HHSt. 7001.9513 Abwasseranlage – Neubau Schlammpresse
Über den Ansatz von 1 Mio. € soll im nächsten FPA nach Vorstellung des Projekts im Stadtrat entschieden werden.
HHSt. 7002.9400 Abwasseranlage – Anschluss an Zentralversorgung
Über den Ansatz von 1,4 Mio. € soll im nächsten FPA nach Vorstellung des Projekts im Stadtrat entschieden werden.
HHSt. 4641.9400 Neubau KiTa
Das Gremium diskutiert über den Realisierungszeitraum der Maßnahme und einer derzeit nicht existenten Förderung nach BayKiBiG aufgrund des bereits im Oktober 2019 erschöpften Fördertopfes. Frau Schwander verweist darauf, dass es sicherer wäre, die Kindertagesstätte gleich in der angedachten Größe zu bauen. In diesem Fall entstünde bei Erfordernis durch die jetzigen Gfi-Räume für die Dauer des Erweiterungsbaus eine zusätzliche Reserve.
HHSt. 4641.9882 KiTa St. Salvator (Außenanlagen)
Der Ansatz 2020 wird auf 15.000 € reduziert und 60.000 € in die Finanzplanung 2021 verschoben.
HHSt. 3650.9530 Stadtschloss
Das Gremium ist sich einig, dass Abbruchkosten und die Kosten für verschiedene Gutachten (z.B. Altlasten etc.) i.H.v. 350.000 € einzustellen sind.
HHSt. 6300.9401 Bauhof
Herr Jechnerer erläutert, dass noch nicht in Ansatz gebrachte Honorarkosten für bereits erbrachte Leistungen i.H.v. 100.000 € zu veranschlagen sind.
HHSt. 8160.9500 Biomasseheizwerk
Herr Jechnerer erläutert, dass noch nicht in Ansatz gebrachte Honorarkosten für bereits erbrachte Leistungen i.H.v. 35.000 € zu veranschlagen sind.
HHSt. 8800.9400 Fronvestestr. 2 – Dachsanierung
Das Gremium entscheidet, die erforderlichen Mittel i.H.v. 70.000 € für die Dachstuhlsanierung in die Finanzplanung 2021 zu verschieben.
HHSt. 5900.9400 Spielplätze Ersatz/Neubeschaffung
Das Gremium erbittet um Erstellung einer Liste, welche Spielplätze mit welchen Neuerungen bzw. Ersatzgestellung vorgesehen sind. Der Ansatz wird auf 25.000 € reduziert.
HHSt. 6150.9400 Beschilderungskonzept
Der Ansatz von 5.000 € ist in die Finanzplanung 2021 zu schieben.
HHSt. 6300.9504 Straße Am Martinsberg
Der Ansatz von 41.000 € ist in die Finanzplanung 2021 zu verschieben.
HHSt. 6300.9411 und 6300.9412 Straßen (Deckenbau und Vollausbauten)
FPA deckelt den Ansatz für beide Haushaltsstellen auf 400.000 €. Der BUL soll entscheiden welche Maßnahmen damit abgedeckt werden.
HHSt. 6300.9517 Ortsdurchfahrt Limbach
Der Ansatz von 240.000 € wird in die Finanzplanung 2021 verschoben.
HHSt. 6300.9529 GV-Straße Roth Leutenbuch
Der Ansatz von 100.000 € wird in die Finanzplanung 2021 verschoben.
HHSt. 8800.9350 Neue Baugebiete
Der Ansatz bleibt vorerst bestehen. Die Verwaltung soll prüfen, ob
- Der Grunderwerb in Teilflächen auf künftige Jahre aufgeteilt werden kann und
- Ob die Planreife des Baugebietes auf das Ende des Jahres gelegt werden kann, so dass Zahlungen erst im Folgejahr fließen.
HHSt. 2130.9832 Energetische Sanierung des Hallenbaddaches
Die Maßnahme wurde zweimal in Ansatz gebracht (Zeile 32 und 79). Der Ansatz aus Zeile 32 mit einem Ansatz von 243.000 € ist zu streichen.
