Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung der Ausdruck Vermögenshaushalt – Entwurf- aus dem HKR-System und der fortgeschriebenen Bauprojektliste übersandt. Beide Dokumente werden bis 06.12.2019 im RIS hinterlegt.
Im Hinblick auf die Bauprojektliste ist zu erwähnen, dass ein Abgleich mit dem Haushaltsplan aus dem HKR-System nur näherungsweise erfolgen kann, da in dieser Liste folgende Punkte nicht synchron abgebildet werden können:
- Refinanzierungen über Förderungen,
- Refinanzierungen Grunderwerbe
- Haushaltsausgabereste,
- Bewegliche Anschaffungen des Anlagevermögens,
- Grunderwerbe/-veräußerung (Nichtöffentlichkeit) und
- Erforderliche Finanzbuchhaltungen des Vermögenshaushaltes.
Die Haushaltsstellen 7001.9513 Kläranlage – Schlammpresse und 7002.9200 KA Neunstettten Anschluss an die Zentralkläranlage wurden entsprechend des SR-Beschlusses vom 27.11.2019 abgeändert.
Das Gremium befasst sich mit den Entwürfen und führt zu folgenden Änderungen:
Haushaltsstellen (HHSt.):
0000.9350 Gemeindeorgane – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 10.000 € zu erhöhen (Ausstattung BGM-Zimmer).
1300.9350 FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz von 741.750 € ist zu überprüfen und klar aufzuteilen und mit dem Feuerwehrbedarfsplan abzugleichen.
3200.9401 Museen – Bürgerpark (Skulpturen)
Es ist ein Ansatz von 40.000 € einzuplanen. Im Gegensatz reduziert sich der Ansatz unter
3400.9350 Heimatpflege – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
V*on 27.000 € auf 0 €
3650.3610 Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz ist auf 225.000 € zu reduzieren.
3650.9530 Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz ist auf 400.000 € zu erhöhen.
4641.9400 Neue KiTa – Baumaßnahme
Der Ansatz ist auf 565.000 € zu reduzieren. In der FiPla 2021 ist der Ansatz auf 3.900.000 € zu erhöhen.
6200.3401 Einnahmen aus Verkauf von Grundstücken*
Ansatz: 716.000 €
6200.9321 Erwerb von Grundstücken*
Ansatz: 4.093.000 €
*Die Verwaltung soll prüfen, ob die Erschließung neuer Baugebiete mittels Erschließungsträgergesellschaften erfolgen kann. Hierzu sind bis zur nächsten FPA-Sitzung Gespräche einzuleiten.
6300.9350 Städtischer Bauhof – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz für den Erwerb von KFZ´s ist auf 265.000 € zu reduzieren, da der Bürgerbus unter HHSt. 7910.9350 mit 27.000 € separat veranschlagt wurde.
6900.9500 Wasserläufe und Wasserbauten – Maßnahmen
Die Verwaltung soll prüfen, ob Kleinmaßnahmen zur Umsetzung Sturzflutkonzept enthält
7001.9513 Abwasseranlage – Klärschlammpresse
Die Ansätze 2020 (600.000 €/HH-Rest 200.000 €) und 2021 (430.000 €) sind aus Gründen der Kassenwirksamkeit zu tauschen.
7001.9553 Kanalsanierung Martinsberg
Es ist ein Betrag von 60.000 € anzusetzen.
7007.9400 Abwasseranlagen – Stilllegung Neunstetten
Es ist abzuklären, ob eine Doppelveranschlagung vorliegt (PW Altmühlhaag)
7911.9300 Wirtschaftsförderung – Kommunalunternehmen
Es ist ein Ansatz von 28.000 € für Gründungskosten vorzusehen.
