Vermögenshaushalt 2020


Daten angezeigt aus Sitzung:  Finanz- und Personalausschuss, 20.01.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 4

Sachverhalt

Jeweils eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 16.01.2020) und der Bauprojektliste (Stand 16.01.2020) wurde erstellt und ab diesem Zeitpunkt in das RIS eingepflegt. Eine entsprechende papiermäßige Übersendung erfolgt im Laufe der KW 3.

Folgende Änderungen wurden im 3. Entwurf des Vermögenshaushaltes eingearbeitet:

Haushaltsstellen (HHSt.):
0000.9350 Gemeindeorgane – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 10.000 € zu erhöhen (Ausstattung BGM-Zimmer).
1300.9350 FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz von 741.750 € ist zu überprüfen und klar aufzuteilen und mit dem Feuerwehrbedarfsplan abzugleichen.
3200.9401 Museen – Bürgerpark (Skulpturen)
Es ist ein Ansatz von 40.000 € einzuplanen. Im Gegensatz reduziert sich der Ansatz unter
3400.9350 Heimatpflege – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Von 27.000 € auf 0 €. 
3650.3610 Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz ist auf 225.000 € zu reduzieren.
Stadtbaumeister Jechnerer erläutert hierzu die derzeitige Situation.
3650.9530 Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz ist auf 400.000 € zu erhöhen.
Stadtbaumeister Jechnerer erläutert hierzu die derzeitige Situation.
 4641.9400 Neue KiTa – Baumaßnahme
Der Ansatz ist auf 565.000 € zu reduzieren. In der FiPla 2021 ist der Ansatz auf 3.900.000 € zu erhöhen.
6200.3401 Einnahmen aus Verkauf von Grundstücken*
Ansatz: 716.000 €
6200.9321 Erwerb von Grundstücken*
Ansatz: 4.093.000 €
*Die Verwaltung soll prüfen, ob die Erschließung neuer Baugebiete mittels Erschließungsträgergesellschaften erfolgen kann. Hierzu sind bis zur nächsten FPA-Sitzung Gespräche einzuleiten. Herr Brandl erläutert hierzu den aktuellen Sachstand.
6300.9350 Städtischer Bauhof – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz für den Erwerb von KFZ´s ist auf 265.000 € zu reduzieren, da der Bürgerbus unter HHSt. 7910.9350 mit 27.000 € separat veranschlagt wurde.
6900.9500 Wasserläufe und Wasserbauten – Maßnahmen
Die Verwaltung soll prüfen, ob Kleinmaßnahmen zur Umsetzung Sturzflutkonzept enthält.
7001.9513 Abwasseranlage – Klärschlammpresse
Die Ansätze 2020 (600.000 €/HH-Rest 200.000 €) und 2021 (430.000 €) sind aus Gründen der Kassenwirksamkeit zu tauschen.  
7001.9553 Kanalsanierung Martinsberg
Es ist ein Betrag von 60.000 € anzusetzen.
7007.9400 Abwasseranlagen – Stilllegung Neunstetten
Es ist abzuklären, ob eine Doppelveranschlagung vorliegt (PW Altmühlhaag). Es liegt eine Doppelveranschlagung vor. Der Ansatz wurde auf 0 gesetzt.
7911.9300   Wirtschaftsförderung – Kommunalunternehmen
Es ist ein Ansatz von 28.000 € für Gründungskosten vorzusehen

Das Gremium befasst sich nochmals kurz mit dem Entwurf des Vermögenshaushaltes und der Bauprojektliste. Folgende Änderungen ergeben sich:

HHSt. 1300.9350  FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Zu diesem Punkt erscheint der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden und erläutert die in 2020 geplanten Anschaffungen der Feuerwehr.
Nach kurzer Diskussion wird der ursprüngliche Ansatz von 561.000 € um 137.000 € (30.000 € Prüfkopf Atemschutzwerkstatt; 85.000 € Fahrgestell für Anschaffung 2021, 15.000 € MTW Herrieden und 7.000 € Notstromaggregat) auf 698.000 € erhöht.

3650.3610  Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz wird um 400.000 € auf 625.000 € erhöht.

3650.9530  Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz wird um 400.000 € auf 800.000 € erhöht.

4641.9882  KiGa Rauenzell (Außenbereich)
Der Ansatz wird von 15.000 € um 60.000 € auf 75.000 € erhöht. Der Wert von 60.000 € in der FiPla 2021 wird gestrichen.

9100.3000  Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt
Kämmerer Meyer erläutert den zu Grunde gelegten Wert.

Dokumente
HH2020_FPA20.01.2020_Synchronisation_HKR-Programm_Bauprojektlisste (.pdf)
HH2020_FPA20.01.2020_VermHH_Entwurf (.pdf)

Datenstand vom 28.02.2020 11:01 Uhr