Aufnahme eines Kommunalkredits bei der LfA Förderbank Bayern
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Stadtratssitzung, 22.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu den im Haushalt 2020 vorgesehenen investiven Maßnahmen (u.a. Sanierung der Wassergewinnungsanlage Rauenzell; HHSt. 8150.9400 Ansatz 1,5 Mio. €) wurde eine Darlehensaufnahme von insgesamt 2.477.681 € eingeplant. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt hierzu wurde erteilt. Da der genaue Liquiditätsbedarf über die Sommerpause (nächste SR-Sitzung am 16.09.2020) nicht exakt prognostiziert werden kann, hat sich die Verwaltung im Vorfeld über die derzeit am Markt herrschenden Konditionen informiert. Die LfA Förderbank Bayern bietet derzeit für Maßnahmen der Infrastruktur das Produkt INFRAKREDIT KOMMUNAL (KIO) mit folgenden Konditionen für eine Darlehenssumme in Höhe von 1,2 Mio. € an:
Infrakredit (KIO) – Laufzeit – Tilgungsfreie Zeit - Zinsbindung
Datum 30/5/10 Jahre 20/3/20 Jahre 20/3/10 Jahre
24.06.2020 0,00 % 0,15 % 0,00 %
14.07.2020 0,00 % 0,12 % 0,00 %
22.07.2020 0,08 %
Eine Anfrage bei der Sparkasse Ansbach nach
Abgabe eines weiteren Angebots wurde von dieser bei Nennung der vorstehenden Konditionen abgelehnt. Eine verbindliche Zinsfestlegung durch die LfA erfolgt jedoch erst bei Darlehensabruf.
Rechtliche Würdigung
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Aufnahme von Krediten wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung erteilt.
Beschluss
Der Stadtrat ermächtigt die Erste Bürgermeisterin zum Abschluss eines Darlehensvertrages „Infrakredit Kommunal“ bei der LfA Förderbank über 1,2 Mio. € über die Laufzeit von 20 Jahren ohne tilgungsfreie Jahre zu einem Zinssatz, der zum Zeitpunkt des Abrufs feststeht. Das Darlehen dient der Finanzierung der Sanierung der Wassergewinnungsanlage Rauenzell.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.09.2020 09:40 Uhr
