Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile und Altbebauungen der Stadt Herrieden

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Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Stadtratssitzung, 13.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 11. Stadtratssitzung 13.01.2021 ö 4

Sachverhalt

In der BV-Sitzung vom 01.12.2020 und vom 15.12.2020 wurde der TOP diskutiert. Die überarbeitete Fassung (Entwurf vom 15.12.2020) ist im RIS hinterlegt.

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile und Altbebauungen der Stadt Herrieden mit den besprochenen Änderungen zu beschließen. Der aktuelle Stand ist in dem Entwurf vom 15.12.2020 festgehalten.“

Die Regelungen zur Erstberatung werden separat zur Beratung und Beschlussfassung vorgetragen.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BV-Ausschusses an und stimmt für die Aufnahme der ergänzenden Regelung zu § 5 Abs. 6 „Deponiekosten, die für die Entsorgung des Abbruchmaterials anfallen, können gegen Vorlage der entsprechenden Nachweise (sortenreine Mülltrennung) im Rahmen der Förderhöchstgrenze vollständig gefördert werden, jedoch maximal bis zu 25 % des Betrags der genehmigten Fördersumme.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Entwurf - Förderprogramm Revitalisierung Außenorte Stand 015122020 (.pdf)

Datenstand vom 04.02.2021 08:08 Uhr
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