Christian Enz - Steuerungsgruppe Verkehr
Daten angezeigt aus Sitzung:
12. Stadtratssitzung, 03.02.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Enz fragt an, ob es sich bei der Steuerungsgruppe Verkehr um einen beschließenden oder einen vorberatenden Ausschuss handelt und wie sich die Steuerungsgruppe zusammensetzt?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass die Steuerungsgruppe ein Gremium für die Erarbeitung des Verkehrskonzeptes ist. Die Steuerungsgruppe besteht aus Vertretern der Gastronomie, der Industriebetriebe, der Altstadtfreunde, der Gewerbetreibenden, der Vereine, des ADFC, des Landschaftspflegeverbandes, der Schulen, des ÖPNV - Vertreten von einem Mitarbeiter des Landratsamtes -, dem Stadtplaner - Architekturbüro Jechnerer, Jugend- und Seniorenbeauftragte und jeweils einem Mitglied aus den Stadtratsfraktionen. Die Steuerungsgruppe soll Lösungsvorschlage dem Stadtrat unterbreiten, damit er über zu treffende Maßnahmen beschließen kann.
Weiter fragt Herr Enz an, ob in der Steuerungsgruppe Verkehr über Maßnahmen abgestimmt wird?
Frau Jechnerer antwortet, dass es zum Grundprinzip einer Diskussion gehört, dass sich konsensfähige Lösungsansätze durch Abstimmungen ergeben. Die Steuerungsgruppe Verkehr gibt Empfehlungen an den Stadtrat.
Herr Enz fragt noch an, ob es schon einen Plan gibt, wann die gesammelten Punkte aus der Steuerungsgruppe Verkehr im Stadtrat vorgetragen werden?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass Ergebnisse nach einer Steuerungsgruppensitzung immer anschließend in einer Pressemitteilung bekannt gegeben werden. Ebenso werden auch die Themen für die nächste Steuerungsgruppensitzung benannt. Damit wird über die Arbeit der Steuerungsgruppe immer transparent informiert. In diesem Zuge wurde bereits über die Ergebnisse der Verkehrszählung informiert. Da noch die Ergebnisse der Verkehrsbefragung abgewartet werden müssen, wird über das Verkehrskonzept im Ganzen nicht vor Ende des Jahres im Stadtrat beraten werden können. Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, die die Steuerungsgruppe dem Stadtrat empfiehlt, werden jedoch schon vorher zur Beratung gestellt werden können.
Datenstand vom 25.02.2021 07:30 Uhr
