Die Altstadt im Blick
In der Sitzung der Steuerungsgruppe am 1. Februar 2021 nahmen die Teilnehmer erneut die verkehrliche Situation in der Altstadt unter die Lupe. Den Schwerpunkt bildete dieses Mal die Organisation des ruhenden Verkehrs. Zu Beginn erläuterte der Verkehrsplaner Robert Ulzhöfer vom Planungsbüro Stadt-Land-Verkehr die Ergebnisse der Parkraumerhebung vom 22. Oktober 2020. Dabei wurde deutlich, dass Anwohner, Kunden und Gewerbetreibende in der Innenstadt um eine begrenzte Anzahl von Parkplätzen konkurrieren und dass in bestimmten Bereichen der Altstadt sog. Langzeitparker zur Verschärfung der Situation beitragen.
Grundsätzlich war man sich in der Steuerungsgruppe einig, dass die Altstadt so attraktiv wie möglich für alle Nutzer sein soll. Um dies zu erreichen, wurden unterschiedliche Lösungsansätze diskutiert. Übereinstimmend kam man zu dem Ergebnis, dass zusätzliche Parkmöglichkeiten geschaffen werden sollten. Dafür kämen Quartiersgaragen in geeigneten bestehenden Gebäuden innerhalb der Altstadt in Frage. Ebenso konnten sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe einen flächenneutralen Ausbau der Parkkapazitäten an der Münchener Straße am Parkplatz zwischen Realschule und KiTa St. Vitus vorstellen. Auf Ablehnung stieß die Option, Parkplätze südwestlich des Altstadtrings entlang des sog. Altmühlhaags anzulegen. Diese Haltung deckt sich auch mit der Einschätzung der Aufsichtsbehörden, die aus Gründen des Denkmalschutzes und aus städtebaulichen Erwägungen bauliche Maßnahmen an dieser Stelle sehr kritisch sehen. Man war sich einig, dass diese unbebaute Ansicht auf die Altstadt freizuhalten sei. Gleichzeitig begrüßte man den Vorschlag, durch einen Steg zwischen der westlichen Hälfte des Festplatzes über die Altmühl eine deutliche kürzere und attraktivere Rad- und Fußwegverbindung zwischen Altstadt und Festplatz, der als Großraumparkplatz dient, zu schaffen. Die Parkraumüberwachung, die derzeit ca. 35 Stunden die Woche erfolgt, sollte auf Empfehlung der Steuerungsgruppe so fortgeführt werden. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass vorhandene Stellplätze auf privaten Grundstücken von den Anwohnern auch für PKW genutzt werden sollten. Dies ist durch die Bayerische Garagen- und Stellplatzverordnung klar geregelt. Eine anderweitige Nutzung ist durch die Verordnung untersagt. Dies sollte gegenüber den Anwohnern deutlicher kommuniziert werden.
Als wichtiges Element zur Entschärfung der Parkproblematik in der Altstadt wurde die Überarbeitung der bisherigen Praxis bei der Vergabe von Anwohnerparkausweisen angesehen. Die Steuerungsgruppe sprach sich dafür aus, dass der Verkehrsplaner zusammen mit der Verwaltung einen Konzeptvorschlag ausarbeiten soll, der dann im Bau- und Verkehrsausschuss beraten werden soll.
In den nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: 15.03.2021, 17.30 Uhr Steuerungsgruppe – Thema: Fahrradverkehr
29.03.2021, 17.30 Uhr Steuerungsgruppe – Thema: Verkehrslenkung
26.04.2021 17.30 Uhr Steuerungsgruppe – Thema: Fahrradverkehr
Bereits am 15.2., kam die Steuerungsgruppe erneut zusammen, um sich mit den viel befahrenen Straßen in Herrieden zu beschäftigen. Für die Neunstetter Straße, Ansbacher Straße, Hohenberger und Münchner Straße sowie für die Nürnberger Straße wurden Ideen für kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung der Anwohner gesammelt. Außerdem wurde beschlossen, mit den Anwohnern der stark belasteten Straßen Bürgerversammlungen (geplanter Zeitraum vom 22.-26. März 2021) durchzuführen. Eine ausführliche Pressemitteilung zur Steuerungsgruppensitzung vom 15.2. wird in den nächsten Tagen veröffentlicht.
Nachdem möglicherweise in Vergessenheit geraten ist, auf welcher Grundlage die Arbeit der Steuerungsgruppe stattfindet, darf ich an dieser Stelle noch einmal die wichtigsten Beschlüsse und Schritte zur Erarbeitung des Verkehrskonzepts in Erinnerung rufen:
In der Stadtratssitzung vom 16. Mai 2018 hat der Stadtrat folgenden Beschluss gefasst: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Angebote von Fachbüros zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes einzuholen. Im Protokoll der Sitzung wurde festgehalten: Aus dem Gremium kam der Hinweis, das Verkehrskonzept nicht nur unter dem Aspekt des Autoverkehrs, sondern auch unter Berücksichtigung der Fahrradfahrer, Fußgänger, behinderter Personen, der E-Mobilität und der Parkplatzsituation zu erstellen.
In nichtöffentlicher Sitzung beriet der Stadtrat am 2. Mai 2019 über die Vergabe der Planungsleistungen zur Erarbeitung des Verkehrskonzepts an ein Planungsbüro. Man entschied sich für das Planungsbüro Stadt-Land-Verkehr.
Am 23. Juli 2019 fand die Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung für die Erarbeitung des Verkehrskonzepts mit dem Verkehrsplaner Robert Ulzhöfer vom Planungsbüro Stadt-Land-Verkehr statt. Im Amtsblatt 34/2019 wurde darüber, wie folgt berichtet: „(…) Bei der Auftaktveranstaltung am 23.07.2019 hat sich der Verkehrsplaner, Herr Ulzhöfer von der Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr aus München, vorgestellt. Es wurden bereits die ersten Themen in der Runde diskutiert. Zum einen wurden die im Stadtgebiet gebauten Geh- und Radwege positiv hervorgehoben und zum anderen die Möglichkeiten einer Ortsumfahrung für die Kernstadt in Herrieden erörtert. Auch der Lärmschutz an viel befahrenen Straßenzügen und die Geschwindigkeitsreduzierung innerorts auf 30 km/h haben in dieser Runde regen Zuspruch gefunden. Des Weiteren stellte Herr Ulzhöfer den groben Zeitplan bis zur Fertigstellung des Verkehrskonzeptes vor. So werden voraussichtlich Ende September die Verkehrserhebungen (Verkehrszählungen und Befragungen) im Stadtgebiet gemacht. Die Fertigstellung des Konzeptes wird frühestens im Herbst 2020 erwartet. Während der Veranstaltung konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in eine Liste für die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Verkehrskonzeptes eintragen. Bisher haben sich 28 Bürgerinnen und Bürger bereit erklärt, bei diesem wichtigen Projekt mitzuwirken. (…).“
Zwar fand im Herbst 2019 wie geplant die Haushaltsbefragung, nicht aber die Verkehrserhebungen statt.
Nach der Kommunalwahl und der Konstitution des neuen Gremiums im Mai 2020 stand das Verkehrskonzept wieder am 16.09.2020 auf der Tagesordnung des Stadtrates. Im Vorfeld wurden die Bürgerinnen und Bürger im Amtsblatt 30/2020 über die Ergebnisse der Haushaltsbefragung informiert.
In der Septembersitzung 2020 stellte Robert Ulzhöfer von der Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr aus München die Ergebnisse der Haushaltsbefragungen im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrskonzepts vor. Des Weiteren wurden die weiteren Schritte zur Erarbeitung des Verkehrskonzepts vorgetragen. Dabei wurde auch die Arbeit in der Steuerungsgruppe vorgestellt. Der Stadtrat stimmte dem von der Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr vorgeschlagenen weiteren Prozedere zu. Das waren im Einzelnen die Verkehrszählung und die Arbeit innerhalb der Steuerungsgruppe zur Erarbeitung des Konzepts, das dann im Stadtrat beraten und verabschiedet wird.
In der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses wurde aufgrund der zu erwartenden Größe der Steuerungsgruppe über eine Moderation der Steuerungsgruppe beraten. Das Gremium beauftragte Stephanie Utz vom Büro SINNWERKSTADT. Beim Workshop zum „Schrotfeld“ im Juli 2020 hatten die Ratsmitglieder Frau Utz und ihre Arbeitsweise bereits kennengelernt.
Am 1. September 2020 wurden die Faktionen aufgefordert, ihre Vertreter in die Steuerungsgruppe zu entsenden. Die einzelnen Fraktionen benannten daraufhin folgende Stadtratsmitglieder: Wolfgang Strauß (CSU), Armin Jechnerer (BFH), Matthias Rank (DIE GRÜNEN), Manfred Niederauer (FOB), Gaby Rauch (FW).
Außerdem sind in der Steuerungsgruppe vertreten: Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer, Moderatorin Stephanie Utz, Verkehrsplaner Robert Ulzhöfer, Ordnungsamtsleiter Matthias Albrecht, Georg Schimmel als Vertreter des städtischen Bauamtes, Stadtplaner Michael Ruppert, Inklusionsbeauftragter Josef Leichs, Jugendbeauftragter Jakob Hörauf, Marc Stümmler als Stadtmanager und Vertreter für das Gewerbe, Stefanie Kandlbinder als Vertreterin der Gastronomie, Robert Zahn als Vertreter der großen Herrieder Unternehmen, Gerhard Goth als Vertreter der Herrieder Vereine / SG Herrieden (Stellvertreterin: Bernadette Haag), Norbert Kresta für die Altstadtfreunde, Martina Roth-Ubl für die Katholische Pfarrei St. Vitus und St. Deocar, Werner Winter und Jens Knaudt im Wechsel als Vertreter der Schulen, Tiefbauingenieur Willi Heller, Josef Göppel für den Landschaftspflegeverband und Günter Pöschko für den ADFC. Eingeladen werden bei Bedarf: Baudirektor Martin Assum vom Staatlichen Bauamt Ansbach, Martin Reule vom Staatlichen Bauamt Ansbach Gebietsabteilung S1, Sachgebietsleiter Ulrich Hausner als zuständiger Ansprechpartner des Landratsamtes für ÖPNV, Schülerbeförderung - SG 24 und Thomas Schneeberger vom Bauhof Herrieden.
Am 28. September 2020 trat erstmalig die Steuerungsgruppe „Verkehr“ in der Aula der Grund- und Mittelschule Herrieden zusammen. Als klares Ziel für die Arbeit in der Steuerungsgruppe wurde die Erarbeitung eines zukunftsfähigen Verkehrskonzepts für Herrieden definiert, das die Erhöhung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer sicherstellt, die Belastung der Menschen durch Emissionen (Lärm und Abgase) reduziert und gleichzeitig die Rahmenbedingungen schafft, um die Verkehrseffizienz zu steigern. Folgende Schwerpunkte hat die Steuerungsgruppe zur Erarbeitung von Lösungsansätzen definiert:
- Altstadt
- Intelligente Verkehrslenkung
- Mobilität für die Ortsteile/ÖPNV.
Die Belange des Fußgänger-und Radverkehrs sowie allgemein der Verkehrssicherheit sollen im Kontext der drei Themenbereiche berücksichtigt werden.
Die Steuerungsgruppe versteht sich als beratendes Gremium, das eine fundierte Empfehlung erarbeitet, die dem Stadtrat bei der Entscheidungsfindung helfen soll. Über alle umzusetzenden Maßnahmen des Verkehrskonzeptes muss der Stadtrat beraten und entscheiden.
Die Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung des Verkehrskonzepts wird dadurch ergänzt, dass Bürgerinnen und Bürger jederzeit ihre Anregungen an die E-Mail-Adresse verkehrskonzept@herrieden.de schicken können. Außerdem werden auch Bürgerversammlungen zu einzelnen Themen durchgeführt.
Über die Arbeit der Steuerungsgruppe wird regelmäßig im Amtsblatt berichtet. Alle Informationen können auch gesammelt unter https://www.herrieden.de/page/de/rathaus/themen/verkehrskonzept.php abgerufen werden.
