Aufnahme eines Kommunalkredits bei der LfA Förderbank Bayern
Daten angezeigt aus Sitzung:
14. Stadtratssitzung, 17.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu dem im Haushalt 2020 vorgesehenen investiven Maßnahmen im Abwasserbereich (u.a. Bau einer Druckleitung vom Ortsteil Neunstetten zur Zentralkläranlage sowie die Sanierung des Klärbeckens der Zentralkläranlage) wurde eine Darlehensaufnahme von 2.477.681 € eingeplant. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt Ansbach hierzu wurde erteilt. Hiervon wurde eine Summe in Höhe von 1,2 Mio. € für die Sanierung des Wasserwerks Rauenzell in Anspruch genommen. Für die noch nicht realisierte Aufnahme eines Darlehens zur Deckung der Aufwendungen wurde ein Haushaltsrest in Höhe von 1,2 Mio. € gebildet. Die LfA Förderbank Bayern bietet derzeit für Maßnahmen der Infrastruktur das Produkt INFRAKREDIT KOMMUNAL (KIO) mit folgenden Konditionen für eine Darlehenssumme von 1,2 Mio. € an (Stand 04.03.2021)
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Infrakredit (KIO); 04.03.2021
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Laufzeit:
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Zinsbindung:
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Zinssatz:
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30
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10
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0,00%
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10
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-0,25%
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0,27%
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10
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-0,12%
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Infrakredit (KIO); 17.03.2021 *
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Laufzeit:
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Zinsbindung:
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Zinssatz:
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30
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10
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0,03%
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20
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0,32%
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10
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-0,08%
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*(die tagesaktuellen Konditionen werden in der Sitzung bekanntgegeben)
Eine Anfrage bei der Sparkasse Ansbach nach Abgabe eines weiteren Angebots wurde von dieser bei Nennung der vorstehenden Konditionen abgelehnt. Eine verbindliche Zinsfestlegung durch die LfA erfolgt jedoch erst bei Darlehensabruf.
Rechtliche Würdigung
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Aufnahme von Krediten wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung erteilt.
Beschluss
Der Stadtrat ermächtigt die Erste Bürgermeisterin zum Abschluss eines Darlehensvertrages „Infrakredit Kommunal“ bei der LfA Förderbank 1,2 Mio. € über die Laufzeit von 20 Jahren bei einer Zinsbindung von 20 Jahren ohne tilgungsfreie Jahre zu einem Zinssatz, der zum Zeitpunkt des Abrufs feststeht. Das Darlehen dient der Finanzierung der Sanierung der Schlammpresse und der Erstellung der Abwasserdruckleitung Neunstetten – Zentralkläranlage.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.04.2021 14:57 Uhr
