Bürgeranfrage von Adam Mechel, eingegangen am 5. Mai 2021 per E-Mail
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Liebe Dorina,
bis Ende 2020 sollte das städtische Breitband angeschlossen und funktionsbereit für die Herrieder sein. Doch leider ist bis heute nichts passiert. Nun soll zum zweiten Mal ein städtisches Breitband bestellt werden, was im Zuge der zunehmenden Digitalisierung richtig und wichtig ist.
Das heute im Steinweg zur Verfügung stehende Internet ist in seiner Verbindungsqualität und Geschwindigkeit inakzeptabel und wirklich nicht mehr Zeit gemäß. Die Netzgeschwindigkeit besonders bei Up- und Download von Daten ist langsam und die Verbindung bricht ständig zusammen. Online-Vorlesungen und Home-Office-Arbeitsplatz in unserem Haushalt sind mit derzeitigem Internetanschluss nervenaufreibend und nicht mehr tragbar.
Mit dem vorgesehenen Bau weiterer Wohnungen und Kindergarten auf dem ehemaligen Nägelein-Anwesen und Elektro Beck ist eine noch schlechtere Verbindungsqualität infolge steigender Internetteilnehmer zu erwarten.
Man kann sich schwer vorstellen, dass bei derart schlechter Internetverbindung Interesse am Kauf der Wohnungen besteht, denn Online-Arbeitsplätze oder abendliches Streaming gehören mittlerweile zu einem normalen Alltag in einem Haushalt.
Wir würden uns sehr wünschen, wenn es in dieser Angelegenheit zügig weitergeht und auch der Steinweg mit seinen wichtigen schulischen Einrichtungen sowie den Haushalten durch den Ausbau des städtischen Breitbands ein stabileres, leistungsfähigeres Internet bekommen würden.
Frage: Wann wird der städtische Breitbandanschluss für die Anwohner im Steinweg zur Verfügung stehen.
Die Bürgermeisterin antwortet, dass ursprünglich geplant war, die Anlieger im Steinweg im Zuge des Anschlusses der Schulen mit Glasfaser zu versorgen und das Herrieder Breitbandnetz weiter auszubauen. Dafür wurde im Herbst 2020 die Tiefbauausschreibung durchgeführt. Diese musste allerdings aufgehoben werden, da nur ein Anbieter abgegeben hat und das Angebot wegen der Kosten unwirtschaftlich war.
Die Arbeitsgruppe „Breitband“ befasste sich daraufhin in zwei Sitzungen, letztmalig am 15.04.2021, mit dem Problem. Zur Entscheidung steht nun eine nochmalige Ausschreibung im Rahmen des Betreibermodels oder ein Wechsel des Förderverfahrens (rein bayerische Förderung).
Einen raschen Anschluss der Schulen mit Glasfaser wird man wohl über einen Wechsel des Förderverfahrens erreichen. In diesem Fall kann sich auch die Versorgung der Anwohner des Steinwegs mit schnellem Breitband verbessern. Eine Garantie für einzelne Haushalte gibt es allerdings dafür zum jetzigen Zeitpunkt nicht, da dies abhängig vom Trassenverlauf ist.
Entscheidet sich der Stadtrat für einen Anschluss der Schulen inklusive der Anwohner entlang der Trasse, indem er das eigene Glasfasernetz ausbaut, riskiert man derzeit eine erneute Ausschreibung ohne wirtschaftliches Ergebnis. Außerdem wird sich der Anschluss der Schulen auf alle Fälle zeitlich nach hinten schieben.
Um hier zu einem fairen Interessensausgleich zu gelangen, erscheint es sinnvoll, aktuell dem Anschluss der Schulen Priorität einzuräumen. Sollte sich dadurch die Anschlusssituation der Anwohner nicht verbessern, kann der Stadtrat beschließen, parallel dazu das eigene Netz auszubauen. In diesem Fall entstünde der Nachteil, dass die Straße zweimal aufgemacht werden müsste. Allerdings ist davon auszugehen, dass mit der Reaktivierung des Nägelein-Areals sowieso Tiefbaumaßnahmen durchgeführt werden müssen.
