Breitbandanschluss der Schulen in Herrieden
Daten angezeigt aus Sitzung:
17. Stadtratssitzung, 19.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der letzten Sitzung wurde eine Bürgeranfrage zum Thema „Breitband im Steinweg“ gestellt. Die vollständige Antwort findet sich im Sitzungsprotokoll.
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In derselben Sitzung wurde nach der Bürgeranfrage in nicht-öffentlicher Sitzung folgender Sachverhalt beraten:
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Ursprünglich war geplant, die Schulen in Herrieden (also auch für diejenigen, für die der Landkreis Sachaufwandsträger ist) im Rahmen einer Kombination zweier Förderverfahren (Bund + Land) höhere Bandbreiten zu ermöglichen. Ziel war es, diese Anbindung im Betreibermodell der „Herrieder Breitband BgA“ zu realisieren. Die im Herbst durchgeführte Tiefbauausschreibung musste aber aus Gründen der Unwirtschaftlichkeit (ein Anbieter, unwirtschaftliche Preise im Vergleich zu Kostenschätzung) aufgehoben werden. Die Arbeitsgruppe „Breitband“ befasste sich daraufhin in zwei Sitzungen, letztmalig am 15.04.2021, mit der vorliegenden Problematik. Zur Entscheidung standen eine nochmalige Ausschreibung im Rahmen des Betreibermodels oder ein Wechsel des Förderverfahrens (Förderverfahren entsprechend der bayerischen „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen Plankrankenhäuser und Rathäuser“). Aus Sicht des Bauamtes kann bei einer erneuten Ausschreibung aktuell weder sicher damit gerechnet werden, dass eine größere Anzahl von Angeboten eingeht, noch dass günstigere Ausschreibungsergebnisse erzielt werden können. Außerdem läuft das Bayerische Förderprogramm am 31.12.2021 aus. Gleichzeitig kann man davon ausgehen, dass unter den genannten Umständen der Anschluss der Schulen ans Breitband auf dem Weg über die Bayerische Förderung zügiger umgesetzt werden kann.
Der Stadtrat folgte daher der Empfehlung der Arbeitsgruppe „Breitband“ und stimmte dem Wechsel des Förderverfahrens entsprechend der bayerischen „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen Plankrankenhäuser und Rathäuser“ zu.
Datenstand vom 08.07.2021 07:41 Uhr
