Christian Enz - Zukunftswald


Daten angezeigt aus Sitzung:  17. Stadtratssitzung, 19.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 17. Stadtratssitzung 19.05.2021 ö 8.2

Sachverhalt

Herr Enz fragt an, wann die Pflanzung im Rahmen des Zukunftswaldes erfolgen soll?
Frau Jechnerer antwortet, dass dies voraussichtlich im Oktober/November 2021 stattfinden wird.
Herr Enz fragt nach, weshalb die Bepflanzung heuer schon erfolgt, da die Fläche im Korridor einer möglichen Umgehungsstraße liege. 
Die Bürgermeisterin antwortet, dass der Ausschuss dies mehrheitlich so entschieden hat.
Herr Enz fragt an, weshalb das Projekt nicht im Stadtrat behandelt wurde? Seiner Einschätzung nach, sei das Projekt Zukunftswald in Teilvergaben aufgeteilt worden, um unter die Kompetenzgrenze des Ausschusses zu kommen. Der Zukunftswald sei für die Stadt Herrieden ein Gesamtprojekt, für das vom Grunderwerb bis zur Eröffnung Kosten in einer Höhe entstehen, worüber der Stadtrat zu entscheiden hätte. 
Bürgermeisterin Jechnerer erklärt, dass entsprechend der Geschäftsordnung die Kosten nicht die Kompetenzgrenze des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses übersteigt. Die Kostenaufstellung zu dem Projekt reicht sie nach.
Herr Enz fragt nach, wie man das dem Bürger erklären soll, dass bei Bedarf der Umgehungsstraße die Bäume evtl. umgepflanzt werden müssen?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass dies sehr spekulativ sei und sie deshalb darauf keine Antwort geben kann.
Herr Enz fragt an, ob tatsächlich im Ausschuss demnächst über ein Förderprogramm für private Lärmschutzmaßnahmen beraten werde, welches in der Umsetzung eine Verschwendung von Steuergeldern bedeute.
Frau Jechnerer antwortet, dass der Bau- und Verkehrsausschuss (BV) in einer Sitzung beschlossen hat, ein Lärmschutzprogramm aufzustellen. Die Verwaltung bereitet hierzu einen Entwurf vor, der dann im BV beraten und diskutiert wird.

Datenstand vom 08.07.2021 07:41 Uhr