Zusammensetzung Unterstützungsgruppe Verkehrskonzept


Daten angezeigt aus Sitzung:  22. Stadtratssitzung, 13.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 16.06.2021 hat das Gremium unter anderem beschlossen:
  1. Der Stadtrat begrüßt es, wenn die bisherigen Mitglieder der Steuerungsgruppe der Unterstützungsgruppe angehören. 
  2. Über weitere Mitglieder in der Unterstützungsgruppe berät und beschließt der Stadtrat.

Heute berät und beschließt der Stadtrat über weitere Mitglieder der Unterstützungsgruppe. 
Jede Fraktion hat bislang einen Vertreter der eigenen Fraktion in die Unterstützungsgruppe entsendet. Außerdem sind darüber hinaus folgende Gruppen durch Interessensvertreter bislang in der Steuerungsgruppe vertreten gewesen: große Unternehmer, Gewerbetreibende, Altstadtfreunde, Senioren und Menschen mit Behinderung, Jugendliche, die Gastronomie, die SG DJK Herrieden als größter Verein, die kath. Pfarrei, die Schulen, Radfahrer, der Landschaftspflegeverband. Das Gremium wird außerdem unterstützt durch einen Erschließungsplaner und bei Bedarf durch einen Vertreter des Landratsamtes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Bis zum 06.10.2021 sind folgende Vorschläge bei der Verwaltung eingegangen: 

Die Fraktion Fortschrittliche Bürger schlägt als weiteres Mitglied vor: Herrn Stephan Wenk
als langjährigen Berufskraftfahrer, heute als Kraftverkehrsmeister.
Außerdem sollen dann, wenn Verkehrsmaßnahmen in den Ortsteilen auf der Agenda stehen, die Stadträte aus den jeweiligen Ortsteilen eingeladen werden.
Von Seiten der CSU-Fraktion wird vorgeschlagen, Herrn Bernd Heller aus Leibelbach in die Unterstützungsgruppe zu berufen, um die Anliegen der Landwirte einzubringen. 

Nachdem die Einladung zur Stadtratssitzung versendet wurde, ging noch ein weiterer Vorschlag ein: 
Die Fraktion FREIE WÄHLER möchten für die Unterstützungsgruppe folgende Personen nominieren: 
Herrn Klaus Rupprecht in seiner Funktion als Busfahrer
Herrn Carsten Maier als weiteren Vertreter des Einzelhandels bzw. der Innenstadt
und Herrn Christian Enz als Vertreter eines Automobilclubs

Die Aufgaben der Unterstützungsgruppe wurden in der Stadtratssitzung vom 16.06.2021 beraten und beschlossen: 
Aufgaben der Unterstützungsgruppe: 
  • Inhaltliche und konzeptionelle Vorbereitung von Bürgerveranstaltungen zusammen mit Moderation und Verkehrsplaner und Anpassen der Konzeption aufgrund der Rückmeldungen des Stadtrates und der Bürger 
  • Werben für Bürgerbeteiligung 
  • Nachbearbeitung der Bürgerveranstaltungen zusammen mit Moderation und Verkehrsplaner 
    • Sortieren der eingebrachten Ideen aus der Bürgerschaft 
    • ggf. Ergänzung zu den eingebrachten Ideen aus der Bürgerschaft 
    • möglichst umfassende Zusammenstellung aller Argumente zum Thema, das mit der Bürgerschaft erarbeitet wurde. 
  • Inhaltliche Vorbereitung – keine Empfehlung! Keine Bewertung! – für die Beratung im Stadtrat und seinen Gremien 
Außerdem hat sich der Stadtrat auf folgendes Vorgehen verständigt:  

Diskussionsverlauf

Von Herrn Matthias Rank kam der Vorschlag, dass auch Schüler und Kinder in der Unterstützungsgruppe Verkehrskonzept vertreten sein sollten. 

Beschluss

Folgende Personen sollen als neue Mitglieder der Unterstützungsgruppe angehören: 
  • Stephan Wenk 
  • Bernd Heller
  • Klaus Rupprecht
  • Christian Enz
  • Carsten Maier
Bei Beratungen zu Belangen der Außenorte sollen die Stadträte der Außenorte eingeladen werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2021 15:14 Uhr