Aufnahme eines Kommunalkredits bei der LfA Förderbank


Daten angezeigt aus Sitzung:  22. Stadtratssitzung, 13.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 8

Sachverhalt

Zu den im Haushalt 2021 vorgesehenen investiven Maßnahmen im Abwasserbereich (u.a. Bau einer Druckleitung vom Ortsteil Neunstetten zur Zentralkläranlage sowie die Sanierung des Klärbeckens der Zentralkläranlage) wurde eine Darlehensaufnahme von insgesamt 2.662.571 € eingeplant. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt Ansbach hierzu wurde erteilt. Bisher wurde für den laufenden Ansatz im Haushaltsjahr 2021 noch kein Fremdkapital aufgenommen.
Für die derzeit durchzuführende Maßnahme der Fertigstellung der Druckleitung von Neunstetten zur Zentralkläranlage wurden Gesamtkosten von insgesamt 2.180.710,00 € veranschlagt. Für die Realisierung der Maßnahme ist die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1,5 Mio. € erforderlich. 
Eine Refinanzierung der Kosten erfolgt über die Abwassergebühren. Bei der Gebührenkalkulation wurden die Kosten bereits berücksichtigt.

Infrakredit (KIO); 06.10.2021
Laufzeit: 
Zinsbindung: 
Zinssatz:
30
10
0,21
10
10
-0,07
20
20
0,43
20
10
0,09

Infrakredit (KIO); 13.10.2021 *
Laufzeit: 
Zinsbindung: 
Zinssatz:
30
10
0,31
10
10
0,03
20
20
0,54
20
10
0,19
*(die tagesaktuellen Konditionen werden in der Sitzung bekanntgegeben)
 

Rechtliche Würdigung

Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Aufnahme von Krediten wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung erteilt. 

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7002.9400 Ansatz über 2 Jahre: 2,2 Mio. €
HHSt.: 7001.3760 1,5 Mio. €

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt die Erste Bürgermeisterin zum Abschluss eines Darlehensvertrages „Infrakredit Kommunal“ bei der LfA Förderbank von 1,5 Mio. € über die Laufzeit von 20 Jahren bei einer Zinsbindung von 20 Jahren ohne tilgungsfreie Jahre zu einem Zinssatz, der zum Zeitpunkt des Abrufs feststeht. Das Darlehen dient der Finanzierung der Realisierung des Anschlusses des Ortsteiles Neunstetten an die Zentralkläranlage.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2021 15:14 Uhr