Eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 08.01.2022) wurde erstellt und in das RIS eingepflegt. Folgende Änderungen zu der Version vom 13.12.2021 wurden eingearbeitet.
Haushaltsstellen:
1300. 9350 Feuerwehr – Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens
Zu diesem Punkt ist der 1. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden erschienen. Der Haushaltsplanentwurf sieht für diese Position einen Ansatz von 66.000 € vor. Kommandant Bayer erläutert das Anliegen der Feuerwehr auf Komplett-Austausch der derzeit von aktiven Kameraden genützten Einsatzkleidung. Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung die schriftliche Darstellung übersandt.
Im Wesentlichen begründet Herr Bayer die Erneuerung der Ausrüstung mit den Argumenten Sicherheit auf der Autobahn und besserer Hygiene. Das Gremium diskutiert den Antrag und ein Aufteilen der Kosten der Anschaffung über mehrere Jahre. Die Ausschussmitglieder sind sich schließlich einig, dass der Ansatz für die Anschaffung der Anzüge im Jahr 2022 um 47.000 € und für die Anschaffung der Handschuhe um 16.000 € auf insgesamt 129.000 € erhöht wird.
Herr Bayer erläutert weiter den Bedarf eines dritten Gerätewartes auf ehrenamtlicher Basis. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen und der Komplexität der neu erworbenen Gerätschaften und des damit verbundenen erhöhten Wartungsaufwandes bedarf es hier zusätzlicher Manpower. Das Gremium ist mit dem dritten Gerätewart auf ehrenamtlicher Basis einverstanden. Dies soll entsprechend im Stellenplan berücksichtigt werden.
1400.9350 Katastrophen- und Zivilschutz – Erwerb bewegl. Sachen des Anlagevermögens
Der Ansatz wird auf 5.000 € erhöht (Boxen für Sandsäcke bei Hochwasser).
2130.9832 Mittelschule – Investitionszuschuss – Planung Turnhalle
Der Ansatz wird auf 80.000 € reduziert.
3650.9530 Sanierung - Stadtschloss
Der Ansatz ist auf 640.000 € zu erhöhen.
Während der Sitzung ergeht die Bitte an die Verwaltung, redaktionelle Änderungen (Streichungen), welche bereits in der Vergangenheit abgeschlossene Maßnahmen betreffen, vorzunehmen.
Aufgrund neuerer Informationen wurden folgende Ansätze verändert/konkretisiert.
HHSt. 5500.9880 Zuwendungen an Sportvereine
Die in der letzten Sitzung angeregte Überprüfung ergab, dass der Ansatz auf 8.400 € reduziert werden kann.
HHSt. 5800.9401 Aufwendungen Landesgartenschau
Die Haushaltsstelle wurde neu angelegt und mit einem Ansatz von 60.000 € versehen.
HHSt. …..Gruppierung 9770 Tilgung von Krediten
7001.9770 Darlehen Kläranlage; Der Ansatz wurde auf 60.000 € festgesetzt.
8150.9770 Darlehen Wasserwerk; Der Ansatz wurde auf 70.000 € festgesetzt.
9100.9770 Öffentliche Darlehen; Der Ansatz wurde auf 112.800 € festgesetzt.
7914.9770 Darlehen Breitband; Der Ansatz verbleibt bei 155.550 €.
HHSt. 9100.3100 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage
Aufgrund des Ergebnisses der vorläufigen Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 kann entnommen werden, dass ein Betrag von mindestens 0,5 Mio. € der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden kann. Dieser Betrag kann zur Finanzierung der Haushaltsjahres 2022 wieder entnommen werden.
Kämmerer Meyer teilt mit, dass von Seiten des Bauamtes kurzfristig der Hinweis gekommen ist, dass die Heizungsanlage im städtischen Anwesen, Marktplatz 3, altersbedingt auszutauschen ist. Bei HHSt. 8800. 9400 Städtische Gebäude – Instandhaltung - ist deshalb der Ansatz um 30.000 € auf 53.000 € zu erhöhen. Der Ausgleich erfolgt durch Erhöhung bei HHSt.9100.3100 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Der Ansatz beträgt hier somit 530.000 €. Das Volumen des Vermögenshaushaltes erhöht sich somit auf 9.373.450 €.
