Begrüßung
Daten angezeigt aus Sitzung:
31. Stadtratssitzung, 27.04.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 7 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass der TOP 4 „Namensgebung für die Grundschule Herrieden“ vertagt wird. Die CSU-Fraktion möchte in einem internen Abstimmungsprozess eine noch passendere Würdigung für ihren Parteifreund Josef Göppel erarbeiten und wird zu gegebener Zeit einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
Der TOP 6 „Fraktionswechsel von Andreas Baumgärtner – neue Sitzverteilung in den Ausschüssen“ ist nicht mehr zu behandeln, da zwischenzeitlich Herr Johann Heller seinen Fraktionswechsel von den Freien Wählern zum BürgerForumHerrieden erklärt hat. Somit hat sich das Stärkeverhältnis der Gruppierungen nicht geändert und deshalb hat der Stadtrat nicht mehr über die Ausschusssitzverteilung zahlenmäßig neu zu entschieden.
Der Behandlungsgrund für den ursprünglich auf der Tagesordnung stehenden Beratungsgegenstand, nämlich „neue Sitzverteilung in den Ausschüssen“ (auf Grund der Veränderung des Stärkeverhältnisses der im Rat vertretenen Gruppierungen) ist weggefallen. Bis zur Ladungsfrist für die nächste Stadtratssitzung sollen die Fraktionssprecher der FW und des BFH die erforderlichen Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse mitteilen. UEL/KSS: Vertreter der Fraktionen entsprechend den Sitzverhältnissen im Stadtrat: BFH hat 2 Sitze, FW hat 1 Sitz.
Außerdem beantragt Frau Jechnerer die Erweiterung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil um den TOP 12.5 „Vergabe Stelle Stadtmarketing“. Das Gremium ist mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.
Datenstand vom 19.05.2022 09:19 Uhr