Daten angezeigt aus Sitzung:  25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, 21.06.2022

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

„Die Verwaltung wird beauftragt anhand des heute beratenden Sachverhalt einen Vergabekatalog zu erstellen, über den erneut beraten wird.“

Die Verwaltung hat nunmehr einen Vergabekatalog sowie Vergaberichtlinien erstellt. Diese Unterlagen wurden per E-Mail am 15.12.2021 an die Mitglieder übersandt. Auf diese E-Mail kamen von den Fraktionen verschiedene „Gegenvorschläge“. Das BürgerForum unterstützt den Vorschlag der Verwaltung. 

In der Rücksprache mit Bürgermeisterin Jechnerer wurde folgendes deutlich: Nachdem die unterschiedlichen Vorschläge und Änderungswünsche der Fraktionen mitunter so konträr ausfallen, sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage einen konsensfähigen Vorschlag der vernünftig erscheint, auszuarbeiten. 

Daher hat die Verwaltung mit E-Mail vom 31.03.2022 die Fraktionsvorsitzenden gebeten, gemeinsam einen Vorschlag zu erarbeiten. In der E-Mail wurde angeboten, wenn nötig, könnten Räume jederzeit zur Verfügung gestellt werden oder nach Rücksprache eine Videokonferenz eingerichtet werden. 

Bis zur Sitzungseinladung zur heutigen Sitzung gingen keine weiteren Informationen in der Verwaltung ein.

Im RIS sind alle Vorschläge für die Vergabekriterien eingestellt. Bürgermeisterin Jechnerer stellt die Ausarbeitung der Verwaltung zum Beschluss.

Neben der Entscheidung über die Vergabekriterien ist auch darüber zu entscheiden, für welche Baugebiete die Kriterien angewendet werden.

Von Seiten der Verwaltung werden ein paar Beispiele angeführt:

Beispiel 1: Ehepaar, Mann kommt von außerhalb, Frau aus Herrieden, 2 Kinder unter 10 Jahre, Mitglieder in einem Verein.

Punkte: Mann 0 Punkte, Frau 300 Punkte, (gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt), 2 Kinder, wenn unter 10 Jahre sind es 200 Punkte, über 10 Jahre sind es 160 Punkte, Mitglied im Verein, da Frau aus Herrieden, bestimmt mehr als 5 Jahre sind es 100 Punkte (gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt) somit Gesamtpunkte: 600 Punkte.

Beispiel 2: Ehepaar, beide kommen von außerhalb, 2 Kinder, 1 Angehöriger der Pflege benötigt, hier kommt es auf den Pflegegrad an, kein Verein.

Außerhalb 0 Punkte, 2 Kinder, wenn unter 10 Jahre sind es 200 Punkte, über 10 Jahre sind es 160 Punkte, 25 Punkte oder mit mehr als 80 % Pflege 150 Punkte, kein Verein 0 Punkte somit Gesamtpunkte: 225 Punkte.

Beispiel 3: Paar aus Herrieden (ledig), keine Kinder, Arbeit in Herrieden, beide im Verein (mehr wie 5 Jahre).

300 Punkte, gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt, 0 Punkte, 200 Punkte und 100 Punkte, gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt, somit Gesamtpunkte: 600 Punkte.

Beispiel 4: Ehepaar, wohnen in Herrieden, arbeiten in Herrieden (mehr als 5 Jahre), 2 erwachsene Kinder, kein Verein, Wohneigentum:

300 Punkte, 200 Punkte, 0 Punkte, 0 Punkte, - 2000 Punkte somit

Gesamtpunkte: - 1500 Punkte.

Die Verwaltung kann auf Wunsch in der Sitzung genannte Beispiele durchrechnen.

Diskussionsverlauf

Baupilot einstellen, im Amtsblatt vor Bauplatzvergabe veröffentlichen

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

Dokumente
CSU - 2022_CSU_Übersicht_Bepunktung (.pdf)
CSU - 2022_CSU_Vergaberichtlinien_Stadt_Herrieden (.pdf)
FOB - 2022_Übersicht_Bepunktung (.pdf)
FOB - 2022_Vergaberichtlinien_Stadt_Herrieden (.pdf)
Freie Wähler - 2022 01-22 Übersicht Bepunktung - Freie Wähler (.pdf)
Freie Wähler - 2022 01-22 Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden Freie Wähler (.pdf)
Grüne - Übersicht Bepunktung_GRÜNE (.pdf)
Grüne - Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden_GRÜNE (.pdf)
Übersicht Bepunktung für die Vergabe im Schrotfeld 15.4 (.pdf)
Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden (.pdf)
Verwaltung - Übersicht Bepunktung (.pdf)
Verwaltung - Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden (.pdf)