Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Neunstetten


Daten angezeigt aus Sitzung:  25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, 21.06.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.06.2022 ö 9

Sachverhalt

Am 14.03.2022 ist in der Stadtverwaltung Herrieden der Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Neunstetten von Herrn Martin Engelhardt, Leutershausener Str. 2 eingegangen. 

Herr Engelhardt plant die Aufstellung und den Betrieb des Verkaufsautomaten mit regionalen Produkten auf seinem Anwesen in Neunstetten. 
Ferner möchte er den Automaten von einem regionalen Verkaufsautomatenanbieter/-hersteller erwerben. 

Der Antrag ist im RIS hinterlegt. 

Laut Stadtratsbeschluss vom 05.05.2021 gewährt die Stadt Herrieden auf Grundlage der Zuschussrichtlinie für Vereine einen Zuschuss in Höhe von 50 % jedoch maximal 6.000 € der Investitionskosten für die Errichtung eines Marktautomaten. Der Antragssteller muss im Vorfeld sämtliche zur Verfügung stehenden anderen Fördermöglichkeiten nutzen und dies nachweisen. Diese Fördermittel werden vor Ermittlung der endgültigen Zuschusshöhe durch die Stadt Herrieden in Abzug gebracht. 
Der Automat muss mindestens 6 Jahre betrieben werden. Wird dies nicht eingehalten, müssen die Fördergelder anteilig zurückgezahlt werden.

In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 24.05.2022 wurde der Antrag bereits als Bekanntgabe dem Gremium vorgestellt. 

Finanzielle Auswirkungen

HH-Jahr 2022: 50 % der Investitionskosten, jedoch maximal 6.000 €.

Beschluss

Der BV-Ausschuss gewährt Herrn Martin Engelhardt für den Kauf und die Aufstellung eines Verkaufsautomaten mit regionalen und/oder fairen Produkten auf seinem Anwesen im Ortsteil Neunstetten, Leutershausener Str. 2, einen Zuschuss von 50 % jedoch maximal 6.000 € der Investitionskosten. Der Antragssteller muss im Vorfeld sämtliche zur Verfügung stehenden anderen Fördermöglichkeiten nutzen und dies nachweisen. Diese Fördermittel werden vor Ermittlung der endgültigen Zuschusshöhe durch die Stadt Herrieden in Abzug gebracht. Der Automat muss mindestens 6 Jahre betrieben werden. Wird dies nicht eingehalten, müssen die Fördergelder anteilig zurückgezahlt werden.
Der Zuschuss wird nach Vorlage der Investitionskosten und nach Inbetriebnahme des Automaten entsprechend der Haushaltslage ausbezahlt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Zuschussantrag Marktautomaten (.pdf)

Datenstand vom 04.10.2022 11:37 Uhr